Wahlkampf aus Clubperspektive: LiveKomm veröffentlicht Positionen der Parteien zu branchenrelevanten Themen

Mit einer Reihe sogenannter "Wahlprüfsteine" forderte die LiveKomm Parteien auf, zu aktuellen, club- und festivalrelevanten Themen Stellung zu beziehen. Die Ergebnisse werden im Rahmen einer Flyer-Kampagne veröffentlicht und sollen die Wähler informieren.

Im Rahmen der Frühjahrstagung 2017 versandte der Bundesverband der Musikspielstätten in Deutschland (LiveKomm) eine Reihe von Wahlprüfsteinen an die derzeit im Bundestag vertretenen Parteien. Dabei handelt es sich um einen Katalog mit Forderungen zur Verbesserung der Situation von Veranstaltern und Clubbetreibern, zu denen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie Die Linke sich positionieren sollten.

Gefordert werden u.a. eine Verbesserung des Kulturraumschutzes, eine Reform der Abgabenlast sowie Unterstützung im Bereich der Drogenprävention.

[Weitere branchenrelevante Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017]

Kooperationsbereitschaft (oder nicht?)

Aus den Antworten der Parteien ging hervor, dass die breiteste Unterstützung von Club- und Festivalbelangen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kommt. Im Bewertungssystem der LiveKomm erhielt die Linke 17 "Daumen hoch", die Grünen immerhin 12.

Die CDU wollte sich in vielen Punkten nicht genau festlegen (14x "Daumen Mitte), während die SPD kaum Entgegenkommen signalisierte bzw. sich sogar gegen eine Unterstützung der Festivals und Clubs aussprach (9 Mal "Daumen runter"). 

Lediglich eine Forderung erhielt allgemeine Unterstützung: Alle Parteien lehnten den aktuellen, häufig diskriminierenden Umgang der Polizeibehörden mit Clubbesuchern und Betreiberinnen und Betreibern im Bereich der Drogenprävention ab. Zu einer Entkriminalisierung der Kulturbetriebe wurde sich einstimmig positiv geäußert. Eine komplette Übersicht der Antworten findet sich hier.

Ausgedehnte Informationskampagne

Das Meinungsbild der Parteien wird von der LiveKomm in einer bundesweiten Flyer-Kampagne verbreitet. Ziel ist es, Club- und Festival BesucherInnen für die Bundestagswahl zu mobilisieren und einen Überblick über die Standpunkte der befragten Parteien zu schaffen. Der Flyer steht hier zum Download.

Auch Informationsveranstaltungen sind geplant: Neben Aktionen der Regionalverbände werden im Rahmen des Reeperbahn-Festivals sowie der c/o-Pop Diskussionsrunden mit Mitgliedern der Parteien stattfinden.