Verständnis und Versprechen
Merkel im digitalen Dialog mit Kulturszene: Konzerte im Sommer und Künstlerhilfen bis 2022?
Der Dialog zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den 14 Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Kulturbranchen war der siebte Teil des digitalen Dialogs "Die Bundeskanzlerin im Gespräch".
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden dabei im Vorfeld von den Kooperationspartner der verschiedenen kulturellen Branchen ausgewählt. Aus dem Bereich der Musikwirtschaft wurden die Gesprächspartner/innen von der Deutschen Orchestervereinigung (DOV), den Deutschen Musikrat (DMR) und die Initiative Musik (IM).
Dringende Anliegen
In der 90-minütigen Runde ging es von Seiten der Kulturschaffenden vor allem um dringende Fragen etwa nach Fördergeldern, dem Zugang zum Arbeitslosengeld für Freiberufler, um das Kurzarbeitergeld und die Überbrückungsgelder I-III.
Viele der Fragen der Runde konnte die Kanzlerin direkt beantworten und demonstrierte dabei immer wieder Empathie und Verständnis, auch im Angesicht des angestauten Frusts der Teilnehmenden.
Soziale Absicherung
Einige ihrer Anregungen wolle sie in der Regierung thematisieren – wie zum Beispiel die einer freien Musikerin aus Köln, die eine vielfach geäußerte Forderung äußerte, das Konzept der Kurzarbeit auch auf Freischaffende zu übertragen.
Die Forderung nach besserer sozialer Absicherung von Freiberuflern und Selbstständigen zog sich überhaupt wie ein roher Faden durch die Diskussion. Merkel verwies häufig auf den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung als Option, der aber wie die freie Musikerin Christina Lux berichtete, in der Praxis zahlreiche Probleme mit sich bringt, vom schieren Antragsvolumen bis zur Tatsache, dass die sog. Optionskommunen den vereinfachten Zugang nicht wie geplant umgesetzt haben.
Blick nach vorne
Im Gespräch legte die Kanzlerin eine deutliche Perspektive für die zweite Jahreshälfte dar. Gegenüber dem Mannheimer Jazztrompeter Thomas Siffling verwies sie etwa auf den Sommer: Im Hinblick auf die Impfstrategie sei sie optimistisch, dass dann auch wieder Konzerte und andere Veranstaltungen stattfinden dürfen.
Merkel erklärte, sich habe sich dafür eingesetzt, die Kultur bei der Lockerung der Pandemie-Maßnahmen bei jedem Schritt zu berücksichtigen, beispielsweise durch die Öffnung von Museen. Auf keinen Fall solle der Sport bevorzugt werden, erklärte sie in Hinblick auf die Fußball-EM.
Darüber hinaus erklärte sie, den Sonderfonds für Veranstaltungen "finalisieren" zu wollen – zu diesem Thema habe sie "heute" mit Vizekanzler Scholz gesprochen.
Komplexe Branche
Die Gesprächsrunde verdeutlichte ein weiteres Mal die Komplexität der Kulturbranche, deren individuelle Situation sehr unterschiedlich ist. So erklärte eine Galeristin, die Absenkung der Mehrwertsteuer bis Ende 2020 habe ihr sehr geholfen.
Die Leiterin eines Museums zeigte sich geradezu euphorisch über den Digitalisierungssprung in Folge der Coronakrise, beklagte aber den Ausfall zahlreicher Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche.
Eine Kinobetreiberin sprach von der Sorge, dass das Modell "Kino" dauerhaften Schaden erlitten haben könnte, da die Filmstudios die von ihnen finanzierten Filme allesamt an die Streamingdienste weitergeben könnten.
Fortgesetzte Hilfen nötig
Im Hinblick auf die Notwendigkeit, fortgesetzter Hilfen für die Kulturbranche sicherte sie auch Hilfen über den Herbst hinaus zu: "Wir können nicht die Pandemiehilfen abstellen in dem Moment, wo die Pandemie zu Ende ist."
Der Regierung sei die Notwendigkeit für Investitionen auch nach der Pandemie bewusst. Das Ziel müsse es sein, das "vielfältige föderale Kulturangebot zu erhalten" – und zwar nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Ebene des Bundes und der Kommunen.
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