Streit um Patente: Google muss Sonos 32,5 Millionen US-Dollar zahlen

Smart Speaker-Hersteller Sonos hat im Rechtsstreit gegen Google um Patente einen Sieg errungen. Ein Geschworenengericht in San Francisco verurteilte den Tech-Konzern zu einer Zahlung von 32,5 Millionen US-Dollar. Ein baldiges Ende des Rechtsstreits ist aber nicht zu erwarten.

Im Zentrum des Rechtsstreits zwischen Sonos und Google stehen rund 200 Patente, die laut Sonos unter Verletzung von Sonos-Patenten in verschiedenen Modellen von Googles Smart Speakern verbaut wurden.

Seit 2020 zieht Sonos daher gegen Google vor Gericht – und hat mit dem Urteil der Jury eines US-Bundesgerichts in San Francisco einen neuerlichen Erfolg erzielt.

Langjähriger Konflikt

Der Konflikt geht auf eine Partnerschaft der beiden Unternehmen aus dem Jahr 2013 zurück. Konkret wirft Sonos Google vor, die durch Sonos patentierte Multiroom Audio Technologie kopiert zu haben.

Sonos konnte vor der Internationalen Handelskommission der USA bereits ein begrenztes Einfuhrverbot der entsprechenden Google-Lautsprecher erwirken, auch einige Features mussten  entfernt werden. Gegen diese Entscheidung hat Google Berufung eingelegt. 

Außerdem geht Google seit 2022 auch rechtlich in die Offensive und verklagte Sonos mit dem Vorwurf, die Rechte an der Sprachtechnologie in Smart Speakern zu verletzen. Sonos sieht darin mit gutem Grund Einschüchterungsversuche eines größeren Unternehmens gegenüber einem kleineren.

Neuer Teilerfolg

Der zugesprochene Schadensersatz zeige den außergewöhnlichen Wert des geistigen Eigentums von Sonos, so Eddie Lazarus, Rechtsbeauftragter und CFO von Sonos zu The Verge.

In dem aktuellen Prozess machte Sonos die Verletzung von sechs Patenten geltend. Die Jury sah aber nur in einem Fall eine Patentverletzung.

Weitergehen, weitergehen

Wenig überraschend versucht Google diese Niederlage herunterzuspielen und behauptet, der aktuelle Fall sei "ein enger Streit über einige sehr spezifische Merkmale, die nicht allgemein verwendet werden" (engl. narrow dispute about some very specific features that are not commonly used).

Umso unerfreulicher ist das Ergebnis dann wohl für Google, denn die widerrechtliche Nutzung dieses ungebräuchlichen Spezialfeatures kostet den Tech-Konzern die Summe von 32 Millionen US-Dollar.