Unwirksame Bundeshilfen: Die Allianz der Freien Künste stellt klare Forderungen auf

Obwohl soloselbstständige Kunstschaffende besonders hart von den negativen Auswirkungen der Pandemie betroffen sind, merken sie größtenteils noch immer nichts von den versprochenen Bundeshilfen. Die Allianz der Freien Künste fordert eine Überarbeitung des Hilfsprogramms.

Die Allianz der Freien Künste, welche 19 organisierte Bundesverbände vereint, fühlt sich von der Bundesregierung im Stich gelassen. Grund dafür ist, dass diese nach wie vor keine wirksamen Bundeshilfen in die Tat umgesetzt hat, die Kunst- und Kulturschaffende aus ihrer misslichen Lage heraushelfen könnten.

Dabei wäre das bitter nötig: Denn ist es vor allem die Kunst- und Kulturbranche, die die Folgen der Pandemie zu spüren kriegt. Ein Großteil kann seine Berufe schon seit Monaten gar nicht mehr oder wenn nur sehr stark eingeschränkt ausüben.

Kritik an konkreten Hilfen 

Die größten Schwachstellen liegen derzeit bei der Neustarthilfe sowie den November- und Dezemberhilfen: Beispielsweise können Soloselbständige die für Januar 2021 angekündigte Neustarthilfe immer noch nicht beantragen. Außerdem ist der vereinbarte pauschale Betriebskostenzuschuss, der die Mehrheit aufgrund verhältnismäßig niedriger Jahresumsätze erwarten wird, mit deutlich unter 500 Euro viel zu niedrig.  

Bei den November- und Dezemberhilfen wurde eine Vielzahl freischaffender Künstlerinnen und Künstler einfach nicht mit einbezogen. Diese haben bestenfalls die Chance, zu den "indirekt Betroffenen" gezählt zu werden. 

Wer diese Hilfen dennoch beanspruchen kann, muss mit der Sorge leben, eventuell im Nachhinein Summen zurückzahlen zu müssen, da die Zugangsvoraussetzungen zu unklar formuliert sind und sich die Rechtsgrundlagen ständig ändern – meist zum Leidwesen der Antragsstellenden. Zusätzlich bleiben viele Fragen einfach unbeantwortet.

Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige 

Die Allianz der Freien Künste setzt sich daher schon seit Monaten für einen fiktiven Unternehmer/innenlohn im Sinne eines erweiterten Betriebskostenzuschusses für Soloselbstständige ein.

Zuspruch erhalten sie dabei von den Fachminister/innen der Länder, dem Kulturausschuss des Bundesrates, dem Deutschen Kulturrat, allen Fachverbänden der Kulturbranchen und nicht zuletzt auch von der Kulturstaatsministerin.

Zentrale Forderungen der Allianz

Die Hauptforderungen des Bündnisses sind klar formuliert: 

• Ein sofortiger Start und eine schnellstmögliche Erhöhung des im Rahmen der Neustarthilfe für Soloselbstständige in Aussicht gestellten Zuschussbetrages auf monatlich mindestens 1.180 Euro im Sinne eines fiktiven Unternehmer/innenlohns.
• Die zwingende Einstufung von allen soloselbstständigen Kunst- und Kulturschaffenden als "direkt Betroffene" im Rahmen der November- und Dezemberhilfen.
• Eine radikale Vereinfachung der Grundsicherung für die Dauer der Pandemie (Wegfall der Bedarfsgemeinschaft, Wegfall der Vermögensprüfung, Wegfall des Bewerbungszwanges, Wegfall des de facto geltenden Mobilitäts-Verbotes etc.). 
• Eine umgehende Aufstockung der stark überzeichneten Förderprogramme im Rahmen von Neustart Kultur um mindestens eine weitere Milliarde Euro. 
• Eine ernstzunehmende Einbeziehung der Branchen- und Fachverbände auf Bundesebene bei der Ausgestaltung von Hilfs- und Fördermaßnahmen.
• Die Einrichtung eines überparteilichen Runden Tisches "Kunst und Kultur 2021 ff.", der die Fachverbände mit einbezieht. 

Mit den Änderungen der Modalitäten von Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe vom 21. Januar 2021 hat das Bundesfinanzministerium zumindest vereinzelt Kritikpunkte der Allianz der freien Künste ausgeräumt.