Deutscher Kulturrat fordert Investitionen in kulturelle Infrastruktur

Der Deutsche Kulturrat fordert die Bundesregierung auf, das Sondervermögen Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden auch für kulturelle Infrastruktur einzusetzen. Im Hinblick auf Kulturorte herrsche ein hoher Investitionsstau.

Zur Begründung erklärt der Deutsche Kulturrat, Kulturorte und -gebäude, befänden sich sehr oft in einem schlechten baulichen und technischen Zustand und entsprächen oft nicht den aktuellen Nutzungsanforderungen im Hinblick auf Energieeffizienz, Lärmschutz, Akustik, Licht und Barrierefreiheit. Allein im Verantwortungsbereich der Kommunen belaufe sich der Investitionsstau auf 2,4 Milliarden Euro.

Schlechte Voraussetzungen

Viele Gebäude eigneten sich nur bedingt für zeitgenössische künstlerische Produktionsprozesse, Ausdrucks- und Präsentationsformen. In vielen könnten moderne Bildungsangebote aufgrund der mangelhaften baulichen und technischen Ausstattung, nur ungenügend stattfinden. Die Voraussetzungen zum Einsatz moderner Technik seien in vielen Gebäuden nur unzureichend vorhanden.

Die Beseitigung dieser Mängel wirke sich positiv auf die künstlerische Arbeit und Produktion, aber auch auf die Wirtschaftlichkeit der Kulturinstitutionen aus. Der Deutsche Kulturrat fordert daher hinsichtlich der Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur:

• dass die Kultur wie die Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Sportstätten integraler Teil des Investitionspakets wird,

• dass Bund, Länder und Kommunen Investitionen in die kulturelle Infrastruktur im Rahmen des Investitionspakets vorsehen,

• dass neben der öffentlichen Hand auch private Eigentümer von Kulturimmobilien und kulturell nutzbaren Gebäuden an den Investitionsmitteln partizipieren können, sofern sie sich zu einer weiteren Kulturnutzung zu günstigen Konditionen (z. B. Mietbindung) verpflichten,

• dass bei den Antrags- und Vergabeverfahren im Kulturbereich die Expertise von Fachverbänden genutzt wird,

• dass bei der Umsetzung die Bauantrags- und Zuwendungsverfahren verschlankt und die Digitalisierung vorangetrieben werden, um möglichst schnell die Mängel zu beseitigen,

• dass Investitionen in die technische Infrastruktur des Kulturbereiches Teil der Investitionsvorhaben werden,

• dass bei allen Bauvorhaben grundsätzlich die Sanierung, Modernisierung und Umnutzung von Bestandsbauten einen Vorrang vor Neubau und Ersatzneubau erhalten, insbesondere bei baukulturell bedeutsamen bzw. denkmalgeschützten Bauten,

• dass in visiblen und sensiblen Bereichen wie Innenstädten, Denkmalbereichen und geschützten Landschaften baukulturell qualitätssichernde Verfahren eingehalten werden.

Kürzlich hatte der Bund den Kulturetat 2025 um 50 Millionen Euro erhöht, die vornehmlich für Bauprojekte eingesetzt werden sollen. Das folgte auf eine Ankündigung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der Investitionen in die kulturelle Infrastruktur angekündigt hatte.