Hohe GEMA-Rechnungen für Musik auf Weihnachtsmärkten sorgen für Ärger

40.000 Euro soll die Stadt Bayreuth für das Abspielen von Musik auf ihrem Weihnachtsmarkt 2022 an die GEMA zahlen. Bayreuth klagt über "absurde Forderungen". Die GEMA beschwichtigt und erklärt, sie suche gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag nach Lösungen.

Der Bayreuther Christkindlesmarkt findet zwischen Ende November und kurz vor Weihnachten auf dem Bayreuther Marktplatz und in den angrenzenden Straßen statt.

Natürlich wird dort auch GEMA-pflichtige Musik abgespielt, wofür die Veranstalter (in diesem Fall die Stadt Bayreuth) Lizenzgebühren an die GEMA zahlen müssen. Soweit handelt es sich um einen ganz normalen Vorgang.

Von sehr wenig bis sehr viel

Für das Jahr 2022 soll die Stadt Bayreuth 40.000 Euro an die GEMA zahlen. Im Vor-Corona-Jahr 2019 lag die GEMA Rechnung für die Musiknutzung auf dem Weihnachtsmarkt lediglich bei 493 Euro.

Während in der allgemeinen Berichterstattung vor allem die enorme Steigerung und die hohe Summe für 2022 diskutiert wurden, ist die extrem niedrige Summe von 493 Euro für 2019 mindestens genauso erklärungsbedürftig. 

Kurz nachgerechnet

Bei einer Laufzeit von 27 Tagen (wie 2023) und einer durchschnittlichen Öffnungszeit von 10 Stunden pro Tag, wird Musik für 270 Stunden auf dem Christkindlesmarkt genutzt. Nach dem alten Tarif betragen die Lizenzgebühren 1,8 Euro pro Stunde – wohlgemerkt für den gesamten Weihnachtsmarkt!

Nach dem neuen Tarif würden die stündlichen Kosten hingegen 148 Euro betragen – was sicherlich im gleichen Maß zu viel ist wie der frühere Tarif zu niedrig war.

Stadt in Sorge

Die Erhöhung der GEMA-Gebühren hat in Bayreuth natürlich für einigen Ärger gesorgt, zumal die Stadt nach eigenen Angaben über die Erhöhung nicht im Vorfeld informiert wurde.

Der Bayreuther Rechtsreferent Ulrich Pfeifer legt mit fränkisch-markigen Worten nach: "Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen."

Missbräuchliche Forderungen?

Er spricht von einer "missbräuchlichen Ausnutzung der Monopolstellung der GEMA", und sieht keine andere Möglichkeit, als den Christkindlesmarkt von nun an still oder nur mit nicht GEMA-pflichtiger Musik auszurichten.

Beliebte Weihnachtsklassiker würden dadurch wegfallen. Auch jede andere Vereins- oder Stadtfeier sei in Zukunft von den hohen Tarifen betroffen. Laut Pfeifer drohe ein Stück Kulturgut wegzubrechen. 

Er fordert "angemessene Tarife, die eine Fortführung der Weihnachtsmärkte erlauben und für die Städte Planungs- und Kostensicherheit gewährleisten".

Im Zweifel verlieren alle

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger fasst die Problematik zusammen:

"Wenn die Märkte durch derartige Veränderungen der Tarifstruktur nicht mehr wie bisher stattfinden können, verlieren am Ende alle: die Stadt, die Besucherinnen und Besucher, die Künstlerinnen und Künstler, als deren Interessenvertretung die GEMA sich begreift, insbesondere aber auch die Marktbeschicker."

Damit ist das Problem auf den Punkt gebracht. Es liegt im Interesse aller Beteiligter, eine Lösung zu finden.

Obwohl die Erhöhung in Bayreuth aus unklaren Gründen besonders signifikant ist, sind offensichtlich auch andere Städte betroffen. In Forchheim beispielsweise stiegen die GEMA-Gebühren für den Weihnachtsmarkt von 1.876 Euro auf mehr als 7.200 Euro.

Lange geplante Tariferhöhung

Gegenüber BR24 erklärte die GEMA, die Erhöhung des einschlägigen Tarifs für Veranstaltungen im Freien (U-ST) sei schon vor der Pandemie "mit dem relevanten Branchenverband ausgehandelt" worden.

Aufgrund der Corona-Einschränkungen der letzten Jahre werde der neue Tarif aber jetzt erst in die Praxis umgesetzt.

Der Tarif U-ST gilt im Übrigen keineswegs nur für Weihnachtsmärkte, sondern für generell für Bürger-, Straßen-, Dorf- und Stadtfeste und sonstige Veranstaltungen, die im Freien stattfinden, sofern diese keinen Eintritt kosten.

GEMA und Städtetag suchen Lösungen

Als kommunaler Spitzenverband sucht der Deutsche Städtetag inzwischen den Austausch mit der GEMA. Diese erklärt, sie könne die "Ängste und Sorgen" der Städte sehr gut verstehen:

"Derzeit suchen wir nach gemeinsamen Lösungen, die wir Anfang September präsentieren, um entstandene Härten abzufedern und für die Zukunft zu vermeiden."

Laut GEMA sei die Gesellschaft auch im Gespräch mit der Stadt Bayreuth. Näher wollte sich die GEMA in Hinblick auf die laufenden Verhandlungen und bevorstehende Stellungnahmen nicht äußern.