Stiller Protest gegen GEMA-Gebühren auf vielen Weihnachtsmärkten

Wo einem sonst jegliche Art von Weihnachtsmusik entgegen schallte, herrschte am 4. Dezember gespenstische Stille. Wie viele andere Weihnachtsmärkte, hatte auch der Leipziger Weihnachtsmarkt den "Tag der Stille" – zum Protest gegen ausufernde GEMA-Gebühren.

Der ein oder andere Besucher des Weihnachtsmarktes wird sich sicherlich gewundert haben. Keine Weihnachtslieder schallten aus den Boxen schallte. Auch sonst erklang kein Ton. Glühwein ohne Musik?

Das Marktamt der Stadt Leipzig ließ den Montag, 4. Dezember zu einem Tag der Stille werden und sämtliche musikalische Aktivitäten wurden ruhen gelassen. Diese Aktion, die in mehreren deutschen Städten, darunter Erfurt, Dresden, Hannover und Rostock, stattfand, soll auf die aus Sicht mancher Städte exorbitanten GEMA-Gebührensteigerungen aufmerksam machen.

Steigende Kosten

Die von der GEMA unzureichend kommunizierte Erhöhung, belastet viele Weihnachtsmärkte erheblich. Strenggenommen handelt es sich um keine Erhöhung, sondern eine andere Abrechnungsweise. Im MDR Sachsenspiegel sagte der Dresdner Marktveranstalter Matteo Böhme, dass früher nach der Anzahl der aufgestellten Musikboxen abgerechnet wurde.

Seit dem vergangenen Jahr greift die GEMA nun durch und berechnet die Gebühren nun nach der gesamten Veranstaltungsfläche – von Wand zu Wand, was zu Gebührenanstiegen von bis zu 1000 Prozent führt.

Finanzielle Belastung

Der Marktamtsleiter der Stadt Leipzig Walter Ebert erklärt im Gespräch, dass dies insbesondere Kleinkünstler, regionale Musiker, Chöre und Vereine trifft, die nun um ihre Auftritte bangen müssen. Die beteiligten Kommunen fordern eine transparente Neufassung des Tarifs, die die individuellen Veranstaltungsmerkmale berücksichtigt.

Obwohl Leipzig für den Weihnachtsmarkt 2022 eine Einigung mit der Gema erzielen konnte, belaufen sich die Gebühren nun auf etwa 18.000 Euro im Vergleich zu rund 2900 Euro im Jahr 2019. "Die drastische Gebührenerhöhung stellt eine erhebliche finanzielle Belastung für uns dar" so Ebert.

Die GEMA sieht es anders

Angesichts des Protests teilte die GEMA nun mit, die Gebühren würden gar nicht steigen. Der Schwarze Peter wird vom Vorstandsvorsitzenden der Verwertungsgesellschaft eindeutig den Kommunen und Betreibern zugeschoben.

"Ich verstehe die mediale Aufregung nicht. Wir wissen, dass einzelne Weihnachtsmärkte falsche Angaben gemacht haben. Einige große, umsatzstarke Märkte haben uns deutlich zu kleine Flächen gemeldet" so GEMA-Vorstand Georg Oeller.

Klagen als Lösung?

Der Leipziger Marktamtsleiter sieht hier durchaus den Klageweg als Lösung, jedoch müssten dies die Städte jeweils einzeln tun – der Städte- und Gemeindebund könne dies nicht stellvertretend tun. "Den Weihnachtsmarkt als sozio-kulturelle Veranstaltung derart zu belasten ist mir unverständlich", so der Marktamtsleiter. Jedoch zeigte Ebert auch Verständnis, dass die Musiker das Recht hätten, für ihre Musik entlohnt zu werden.

Die Fronten sind verhärtet und eine Lösung ist 2023 nicht mehr zu erwarten. So wird sich der Streit sicherlich die nächsten Jahre hinziehen.

Der Protest, der eigentlich nur die städtischen Bühnen bzw. Musikanlagen betraf wurde auch von den einzelnen Schaustellern mitgetragen. Sie müssen für ihre Stände jeweils eigene GEMA Abrechnungen einreichen. Es ist also nicht so, dass die GEMA an den Weihnachtsmärkten gar nichts verdienen würde.