Musikverbände fordern bessere soziale Absicherung selbstständiger Künstler

Die Musikverbände Freie Ensembles und Orchester in Deutschland (FREO), die Deutsche Jazzunion, PRO MUSIK und Unisono unterstützen die nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative zur Absicherung von Einkommenslücken in den Erwerbsbiografien selbständiger Künstler. Zusätzlich appellieren sie, die Initiative zügig zu beschließen und auch der Bundesregierung zu unterbreiten.

Die Künstlersozialversicherung (KSK) ermöglicht selbständigen Künstlern unter bestimmten Voraussetzungen den Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Eine vergleichbare Absicherung für zeitweilige Einkommensausfälle, die sich aus den besonderen Bedingungen künstlerischer Erwerbstätigkeit ergeben, besteht bislang jedoch nicht.

Vor allem zu Zeiten der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie schnell selbstständige Musiker bei wegfallenden Einkünften durch die bestehenden Sicherungssysteme fallen können.

Lücke im Sicherungssystem

An dieser Stelle setzt die 2024 von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Bundesratsinitiative an. In einem Gutachten schlägt Arbeitsrechtler Prof. Dr. Daniel Ulber vor, eine zusätzliche Säule innerhalb der Künstlersozialversicherung einzuführen. Diese soll selbständige Künstler bei temporären Einkommensverlusten unterstützen. Dabei geht es ausdrücklich nicht um Arbeitslosigkeit im Sinne des Sozialgesetzbuchs III.

Wie PRO MUSIK bekräftigt, endet die künstlerische Arbeit nicht mit dem Abschluss eines Engagements oder Projektes. Proben, Recherche und Konzeption, die Weiterentwicklung des künstlerischen Niveaus, Akquise sowie die Vorbereitung neuer Produktionen seien ebenso Teil der professionellen Tätigkeit wie Konzerte, Aufführungen und andere vergütete Aufträge. Ella Rohwer, Co-Geschäftsführerin PRO MUSIK – Verband freier Musikschaffender e. V. erklärt:

"Diese Arbeit ist Teil unserer professionellen Realität – sozial abgesichert ist sie bislang nicht. Wir unterstützen daher mit Nachdruck die Bundesratsinitiative aus NRW."

Verbände wollen praxistaugliches Modell 

Das Gutachten, das NRW in Auftrag gegeben hat, schlägt vor, die zusätzliche Säule ebenfalls gemeinsam über die Versicherten, den Bund und die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen zu finanzieren. Vorgesehen sind einkommensabhängige Beiträge sowie Bedingungen wie eine Wartezeit und eine an den bisherigen Einzahlungen orientierte Leistungshöhe.

Die Verbände weisen nun auf die Praxistauglichkeit dieses Modells hin. Aus ihrer Sicht dürfen die Voraussetzungen den Zugang zu den Leistungen nicht unnötig erschweren und müssen die tatsächlichen Arbeits- und Erwerbsweisen der Künstler berücksichtigen. Deswegen sollten selbstständige Künstler in die Entwicklung eines konkreten Modells mit eingebunden werden.

Zügige Beschlüsse gefordert

Entscheidend sei zudem, dass die neue Absicherung bestehende Leistungen und die Funktionsfähigkeit der Künstlersozialversicherung nicht beeinträchtigt. Abschließend erklären die Verbände:

"Wir appellieren an den Bundesrat, die Initiative zügig zu beschließen und die Bundesregierung aufzufordern, eine Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiografie für selbstständige Künstler*innen über das System der Künstlersozialversicherung zu schaffen oder einen geeigneten Vorschlag zur Einführung einer solchen Absicherung zu unterbreiten.

Ziel muss eine Lösung sein, die den besonderen Bedingungen künstlerischer Erwerbsverläufe gerecht wird, praktikabel ausgestaltet ist und dauerhaft zu einer besseren sozialen Absicherung beiträgt."