US-Verwertungsgesellschaft SESAC erstreitet Erhöhung der Radio-Lizenzgebühren um 10,4 Prozent

Die US-amerikanischen Verwertungsgesellschaft SESAC hat vor Gericht einen Erfolg im Streit mit dem Radio Music License Committee (RMLC) über eine Erhöhung der Lizenzgebühren für US-Radiosender erzielt. Das Gericht entschied, dass Radiosender künftig mehr zahlen müssen.

Zukünftig müssen terrestrische US-Radiosender 0,2824% ihres Nettoumsatzes als entrichten, zuvor lag die Rate bei 0,2557%. Umgerechnet nimmt die SESAC dadurch 10,4% mehr Lizenzgebühren ein. Songwriter können sich demzufolge über höhere Tantiemen freuen.

Da der neue Tarif rückwirkend zum 1. Januar 2023 gilt, werden Nachzahlungen fällig. Kurioserweise stellen sich dennoch beide Seiten als Gewinner des Prozesses dar.

Urteil wird unterschiedlich ausgelegt

Die SESAC rühmt sich damit, die Bemühungen der Radiosender vereitelt zu haben, die Gebühren auf ein ähnliches Niveau wie bei den beiden anderen großen US-Verwertungsgesellschaften ASCAP und BMI zu senken. Für SESAC-Präsident Scott Jungmichel ist die Entscheidung ein Beleg für das Scheitern des RMLC:

"Der Schiedsspruch spiegelt ein weiteres Versagen des RMLC wider, SESAC regulierte Tarife aufzuerlegen, seit SESAC und das RMLC im Jahr 2015 einen Vergleich geschlossen haben."

Das RMLC wiederum beruft sich auf die ursprüngliche Forderung der SESAC, die Gebühren zu verdoppeln, was nicht gelungen sei. RMLC-Vorsitzender Ed Atsinger erklärt in diesem Zusammenhang die Sender zu den eigentlichen Gewinnern:

"Trotz der Tatsache, dass eine Erhöhung nicht gerechtfertigt war, stellt der hier berichtete Schiedsspruch angesichts der Forderungen von SESAC einen bedeutenden Sieg für die von RMLC vertretenen Radiosender dar [...]."

Weiterhin betont das RMLC, dass das Verfahren noch nicht vollständig abgeschlossen sei und Nicht-Musik-Radiosender höchstwahrscheinlich weiterhin einen Rabatt in Höhe von 77,5% Rabatt auf lizenzierte Musik erhielten.

Zu den Hintergründen

SESAC kann aufgrund eines Vergleichs aus dem Jahr 2015 andere Tarife aushandeln als die beiden anderen großen US-Verwertungsgesellschaften ASCAP und BMI. SESAC zahlte damals 3,5 Millionen Dollar, um den Fall beizulegen, erhielt aber auch das Recht auf ein Schiedsverfahren bezüglich der Höhe der Lizenzgebühren, falls zukünftige Verhandlungen scheitern.

Die SESAC ist eine von mehreren Verwertungsgesellschaften in den USA und in Hinblick auf die Mitgliederzahl deutlich kleiner als ASCAP oder BMI. Dennoch ist ihr Marktanteil nicht zu unterschätzen. Wie die anderen Verwertungsgesellschaften erhebt sie Lizenzgebühren für die Nutzung von Musik der von ihr vertretenen Songwriter, Komponisten und Musikverlage. 

Das RMLC wiederum vertritt die Interessen von rund 10.000 terrestrischen Radiosendern in den USA.