Weniger Bürokratie für Kunst und Kultur: Kulturstaatsminister Weimer startet Liberalisierungsinitiative

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will mit einer neuen Liberalisierungsinitiative Bürokratie im Kultur- und Medienbereich verringern. Vorgesehen sind vereinfachte Förderverfahren, digitale Verwaltungsabläufe, weniger Dokumentationspflichten und flexiblere Arbeitszeitregelungen. Die Maßnahmen sollen Kunstschaffende und Kultureinrichtungen entlasten und ihnen mehr Freiraum für ihre Arbeit geben.

Die Bundesregierung hat am 15. Juli 2026 weitere Schritte zum Bürokratieabbau beschlossen. Ergänzend dazu stellte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine eigene Initiative für den Kulturbereich vor. Diese soll Verwaltungsprozesse vereinfachen und die Zusammenarbeit zwischen Kulturschaffenden und Behörden erleichtern.

Ein Teil der Initiative ist die Reform von Förderverfahren. Künftig sollen Empfänger*innen von Fördermitteln mehr Zeit erhalten, um bewilligte Gelder einzusetzen. Außerdem sind Bagatellgrenzen bei möglichen Rückforderungen sowie ein Abbau von Dokumentationspflichten geplant. Dadurch sollen unnötige Verwaltungsaufgaben reduziert und Fördermittel flexibler genutzt werden können.

Auch die Antragstellung soll sich verändern. Die Förderverfahren in der Behörde des Kulturstaatsministers werden vollständig digitalisiert und möglichst vereinheitlicht. Digitale Abläufe sollen Bearbeitungszeiten verkürzen, die Transparenz erhöhen und den Austausch zwischen Antragstellenden und Verwaltung erleichtern.

Neue Arbeitszeitregelungen

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Arbeitszeitregelungen im Kulturbereich. Weimer setzt sich dafür ein, öffentliche Bibliotheken künftig auch sonntags öffnen zu können. Dadurch sollen insbesondere Berufstätige, Familien und Alleinerziehende zusätzliche Möglichkeiten erhalten, Bibliotheksangebote zu nutzen.

Darüber hinaus sollen Arbeitszeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft stärker an die besonderen Bedingungen der Branche angepasst werden. Die geplanten Änderungen sollen mehr Flexibilität ermöglichen und gleichzeitig die Interessen der Beschäftigten berücksichtigen.

Weitere Reformen geplant

Welche zusätzlichen Bereiche von Bürokratie entlastet werden können, soll im September bei einem gemeinsamen Workshop des Kulturstaatsministeriums mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie Vertreter der Kultur- und Kreativbranche beraten werden.

Nachtrag: Die Ankündigung des Kulturstaatsministers steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zu den derzeit diskutierten Haushaltsplänen für 2027. Zwar sollen Förderverfahren vereinfacht und bürokratische Hürden abgebaut werden, gleichzeitig sieht ein bekannt gewordener Haushaltsentwurf nach Informationen der Musikwoche teils erhebliche Kürzungen bei wichtigen Musikförderprogrammen vor.