Deutscher Kulturrat und Claudia Roth begrüßen neue Corona-Beschlüsse

Claudia Roth und der deutsche Kulturrat äußern sich positiv zu den Ergebnissen der Bund-/Länderkonferenz vom 7. Januar 2022. Demnach sind Kulturveranstaltungen auch weiterhin inzidenzunabhängig möglich.

Beim ersten Bund- und Ländertreffen 2022 haben die Ministerinnen und Minister sowie der Bundeskanzler u.a. beschlossen, dass der Zutritt zu Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen weiterhin inzidenzunabhängig möglich bleiben soll – zumindest für geimpfte und genesene Personen. 

Der Beschluss der Konferenz bezieht sich in erster Linie auf Örtlichkeiten der kulturellen Freizeitgestaltung, darunter z.B. Kinos, Theater oder Museen. Die Länder können eigenverantwortlich eine Verschärfung der Regeln beschließen (2G+).

Kein Zeitvertreib

Neu ist der Hinweis auf die besondere Bedeutung von Kunst und Kultur im Sinne der im Grundgesetz verankerten Kunstfreiheit im Beschluss der Bund-/Länderkonferenz.

Für die besondere Beachtung der Kultur hatte u.a. der deutsche Kulturrat plädiert – und begrüßt nun die tatsächliche Umsetzung der Forderung: 

"Kulturelles Erleben und künstlerisches Produzieren zeigen gerade in der Pandemie ihre große Bedeutung und ihren gesellschaftlichen Wert. Durch die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen für den Kulturbereich (insbesondere 2G- und 2G-Plus-Regelungen) achten die Länder die im Infektionsschutzgesetz hervorgehobene besondere Begründungspflicht für Beschränkungen des Kulturbetriebs."

Laut dem Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, freut sich der Kulturrat über die Anerkennung der Relevanz von Kunst und Kultur: In den neuen Beschlüssen werde deutlich, dass Kunst und Kultur etwas anderes ist als eine x-beliebige Freizeitaktivität. 

Zuspruch auf Bundesebene

Auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth begrüßt die Ergebnisse der Konferenz. So betont sie, dass Kulturschaffende, Minister sowie die Verantwortlichen der Kommunen in den vergangenen Monaten größte Anstrengungen unternommen haben, um kulturelles Erleben auch unter Corona-Bedingungen möglich zu machen. 

Die Beschlüsse vom 7. Januar seien ein gemeinsames Signal von Bund und Ländern, dass trotz erhöhter Anspannung durch Omikron keine Verschärfungen beim Zugang zu Kultureinrichtungen und -veranstaltungen vorgesehen seien und somit die Relevanz von Kultur und Kreativen in Deutschland verdeutlicht würde:

“Auch in der Krise räumen Bund und Länder der Kultur den Stellenwert ein, der ihrer Bedeutung für die Gesellschaft und der Stellung der Kunstfreiheit im Grundgesetz entspricht.” 

Roth sei sich sicher, dass die Stärkung der Kultur auch die Stärkung der Demokratie fördert. Schließlich appelliert sie an Bürgerinnen und Bürger die Impfangebote der Länder zu nutzen und weißt erneut auf die Unterstützung der Kultur durch ihr Ministerium, unter anderem mit dem Rettungs- und Zukunftsprogramm “Neustart Kultur”, hin. 

Alle Beteiligten hätten in den letzten Monaten gemeinsam größte Anstrengungen unternommen, um kulturelles Erleben auch unter Corona-Bedingungen möglich zu machen. Sie und ihr Ministerium unterstütze diese Anstrengungen, unter anderem mit dem Rettungs- und Zukunftsprogramm “Neustart Kultur”.