Deutscher Musikrat stellt Kritierien für geplanten "Kulturfonds Energie" auf

Die fatale Verkettung von Corona-, Rohstoff- und Energiekrise bedroht das Musikleben in seiner Existenz. Um die Branche zu entlasten, hat Bundesregierung den "Kulturfonds Energie" angekündigt. Um der Branche aber tatsächlich zu helfen, ist nach Ansicht des Musikrats die Erfüllung einiger Bedingungen notwendig.

Der Deutsche Musikrat begrüßt ausdrücklich die in Aussicht gestellten eine Milliarde Euro zur gezielten Hilfe in der Energiekrise im Rahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds für Kultureinrichtungen.

Das Kulturleben sei nicht nur ein bedeutender Arbeitgeber, sondern ebenso ein emotionaler Anker der Gesellschaft, besonders in diesen schwierigen Zeiten. Damit der "Kulturfonds Energie" zum Erhalt dieses wichtigen Bestandteils beitragen könne, seien laut des Kulturrates einige Kriterien zu berücksichtigen.

Die Kriterien im Überblick

Zum einen sollten die Antragskriterien mit Berücksichtigung von Stellungnahmen und Erläuterungen der Branchenverbände erarbeitet werden, um möglichst effiziente Hilfen zu gewährleisten. Dafür wäre ein Austausch zwischen den Verbänden und den Verantwortlichen für die Ausarbeitung wünschenswert. 

Zum anderen spricht sich der Musikrat für die Erweiterung des Kreises der Antragsberechtigten aus. Freie und privat getragene Kulturorte sowie Kirchen sollten ebenfalls für die Förderung in Frage kommen, da diese essenziell als Arbeitgeber für freischaffende Musiker/innen seien. 

Unbürokratisch und schnell

Darüber hinaus müssten die Hilfen schnell und unbürokratisch gewährt werden, da die gestiegenen Preise jetzt schon deutlich spürbar für Kulturinstitutionen seien.

Die Bundesregierung solle auch sicherstellen, dass ab Januar 2023 Anträge gestellt werden können, die rückwirkende Geltung ab Oktober 2022 besitzen. Außerdem müsse die genaue Prüfung der Anträge nachgelagert erfolgen, um lange Wartezeiten zu vermeiden.  

Weiterhin dürften Energiesparmaßnahmen nicht langfristige und kostenintensive Instandsetzungsmaßnahmen Instrumenten oder Gebäuden zur Folge haben. Die geforderten Energieeinsparungen müssten mit der konkreten Lage der jeweiligen Kultureinrichtungen im Zusammenhang stehen.

Transparenz für Mietende

Einige Bereiche der Kulturlebens stünden am Schluss von Verwertungsketten und die Kostensteigerungen würden bis zu ihnen weitergereicht. Erhöhungen für diese Bereiche seien erst bei den Rechnungen im Folgejahr zu spüren und könnten dann erst realistisch beziffert werden. Diese mittelfristigen Folgen müssten in der Planung berücksichtigt werden, betont der Kulturrat.

Als letzten Kritikpunkt fordert der Deutsche Musikrat die Verpflichtung zur Transparenz der unterstützten Einrichtungen gegenüber ihren Mietern. Es solle unterbunden werden, dass unterstützte Kultureinrichtungen die Preise für eine Einmietung wegen gestiegener Energiekosten hochsetzen. 

Langfristige Änderungen sind nötig

Neben der zeitnahen finanziellen Hilfe seien außerdem langfristige Investitionen nötig, um Kulturorten einen nachhaltigen Betrieb zu ermöglichen. 

Energiesanierungen von Häusern, Umstellung von Beleuchtungskonzepten auf energiesparende Varianten und die Modernisierung von Heizungs- und Lüftungsanlagen könnten im Regelfall nicht von Kulturinstitutionen ohne finanzielle Hilfe von Bund und Ländern gestemmt werden. 

Kulturorte ermöglichten die Begegnung und den Austausch der Menschen und böten in ihrer Vielfalt unterschiedlichste Zugänge zum gemeinsamen Kulturerbe. Diese Orte zu schützen und diejenigen, die sie mit ihrer Kunst beleben, sei daher eine gesellschaftliche Gemeinschaftsaufgabe, erklärt der Deutsche Musikrat mit Nachdruck.