Eddy Grant gewinnt Rechtsstreit gegen Donald Trump

2020 hatte Sänger und Songwriter Eddy Grant Donald Trump wegen Urheberrechtsverletzung verklagt, weil er ohne Erlaubnis Grants Hit "Electric Avenue" nutzte. Nun steht fest: Trump muss Schadensersatz zahlen.

Der Streit entzündete sich an einem animierten Wahlkampfvideo, das Donald Trump vor vier Jahren auf Twitter veröffentlichte und in dem Eddy Grants Hit "Electric Avenue" zu hören war. 

Das Video blieb auf Twitter verfügbar, bis die Plattform eine Urheberrechtsbeschwerde von Eddy Grant erhielt und es schließlich entfernte. Zudem verklagte Grant Donald Trump auf Schadensersatz.

Unerlaubte Nutzung

In einem beim Gericht eingereichten Unterlassungsschreiben erklären Grants Anwälte, dass Grant durch die unerlaubte Nutzung seines Liedes erheblichen Schaden erlitten habe: 

"Infolge Ihrer unrechtmäßigen, unerlaubten und verletzenden Nutzung in Verbindung mit Ihrer umstrittenen politischen Kampagne ist meinem Mandanten und seinem Ruf als Künstler ein erheblicher und nicht wieder gutzumachender Schaden entstanden und wird auch weiterhin entstehen, wenn er in irgendeiner Weise mit Ihrer Kampagne in Verbindung gebracht wird."

Trumps Argumente

Ursprünglich hatten Trumps Anwälte behauptet, dass das die Verwendung im Video aufgrund der Rechtsdoktrin "fair use" ("angemessene Nutzung") erlaubt sei, da in dem Video Trumps damaliger Gegner Joe Biden verspottet wurde und "Electric Avenue" nur im Hintergrund lief. 

Sie argumentierten, dass das animierte Video als politischer Kommentar und nicht als Wahlkampfvideo zur Spendensammlung zu verstehen sei. Zudem behaupteten die Anwälte, dass das Lied durch seine Verwendung im Video "kontextuell verändert" worden sei. 

Richter John G. Koeltl vom einflussreichen District Court for the Southern District of New York bezeichnete das Video jedoch als "groß angelegte Kopie von Musik zur Untermalung einer politischen Wahlwerbung" ("wholesale copying of music to accompany a political campaign ad").

Trump muss zahlen

Auf der Basis dieser Einschätzung wies Koeltl nicht nur Trumps rechtliche Argumente als gegenstandslos oder unbegründet zurück, sondern entschied auch, dass der Ex-Präsident für die unerlaubte Verwendung von "Electric Avenue" rechtlich und finanziell haftbar ist. 

Es steht dabei noch offen, ob ein Geschworenengericht einberufen wird, um über die Höhe des Schadensersatzes zu entscheiden. Eddy Grant hatte in seiner Klageschrift aus dem Jahr 2020 die Erstattung seiner Anwaltskosten und 300.000 US-Dollar Schadenersatz gefordert.

Viel Streit

Die Entscheidung ist nur die jüngste einer ganzen Reihe von Streitigkeiten über die unerlaubte Nutzung von Songs durch Donald Trump.

Viele Künstler untersagten Trump die Verwendung ihrer Lieder und einigten sich mit dem Ex-Präsidenten außergerichtlich, aber andere wie Jack White oder die Erben von Isaac Hayes erhoben Schadenersatzforderungen und reichten Klage ein.