Schnelle Einigung zwischen Streamingdiensten und Musikverlagen über US-Lizenzgebühren

Streamingunternehmen und Songwriter bzw. Musikverlage haben in den USA einen langwierigen Streit überraschend schnell beigelegt und sich auf eine Erhöhung der Songwriting-Tantiemen geeinigt. Die Erhöhung fällt aber gering aus.

Die aktuelle Festsetzung der Lizenzgebühren für On-Demand-Audiostreams in den USA – bekannt als "Phonorecords IV" – wurde überraschend schnell abgeschlossen: Streaming-Dienste und Musikverlage in den USA einigten sich auf eine Erhöhung der Lizenzgebühren auf 15,35 Prozent für den Zeitraum 2023-2027.

Erhöhung diesmal geringer

Im Vergleich zur letzten Festlegung, als das zuständige Copyright Royalty Board (CRB) die Lizenzgebühren für die Jahre 2018-2022 auf 15,1 Prozent festlegte und damit fast um 50 Prozent anhob, handelt es sich diesmal nur um eine geringfügige Erhöhung.

In den USA fällt das mechanische Kopieren von Songs (wozu auch Streaming zählt) unter eine Zwangslizenz, d. h. die Verleger sind verpflichtet, Streaming-Diensten die Vervielfältigung (d.h. Veröffentlichung) ihrer Songs zu Preisen zu gestatten, die von einem unabhängigen Gremium aus Richtern, dem US Copyright Royalty Board, festgelegt werden. Alle fünf Jahre werden die Sätze überprüft.

Keine Verhandlung vor dem CRB nötig

In diesem Fall musste das CRB aber gar nicht tätig werden, da sich Streaming-Dienste und Verlage vorher einigten und das Copyright Board dieser Einigung zustimmte. Somit müssen die beiden Seiten nicht den Zeit- und Kostenaufwand einer Anhörung vor dem CRB auf sich nehmen.

Anders verliefen die Verhandlungen um die "Phonorecords III"-Sätze für den Zeitraum 2018 bis 2022. Damals erhöhte das CRB die Lizenzgebühren von 10,5 auf 15,1 Prozent. Dieser Prozess dauerte viele Jahre und verursachte hohe Kosten für alle Beteiligten, denn einige Streaming-Dienste legten gegen die Erhöhung Widerspruch ein. Die Erhöhung konnte somit erst in diesem Jahr finalisiert werden.

Die aktuelle Einigung kam möglicherweise auch zustande, um einen solchen, erneuten langwierigen und kostspieligen Rechtsstreit zu vermeiden. Die National Music Publishers' Association (NMPA), die die Interessen von Songwritern und Musikverlagen vertritt, nahm daher offensichtlich eine weitaus geringere Rate als die ursprünglich von ihr angestrebten 20 Prozent in Kauf.

Zufriedenheit bei der NMPA

Dennoch zeigt sich David Israelite, Präsident und CEO der NMPA sehr zufrieden mit der Einigung, die Songwriter/innen, Komponist/innen und Musikverlagen sehr zugute komme. Er erklärt in einem Statement zum neuen Beschluss:

"Diese historische Einigung ist das Ergebnis der Songwriter, die sich Gehör verschafft haben. Anstatt vor Gericht zu gehen und den jahrelangen Konflikt fortzusetzen, gehen wir in Zusammenarbeit mit den garantiert höchsten Tarifen aller Zeiten voran."

Israelite und die NMPA dankten weiterhin den digitalen Diensten dafür, "dass sie an den Verhandlungstisch gekommen sind und die Urheber als Geschäftspartner behandelt haben."