11 Forderungen des Deutschen Kulturrates für die Koalitionsvereinbarung

Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Anschluss an die Bundestagswahl 2021 wird mit Spannung erwartet. Der deutsche Kulturrat veröffentlicht dazu passend elf Forderungen an die Koalitionsvereinbarung.

Der deutsche Kulturrat erachtet die laufenden Koalitionsverhandlungen und den kommenden Koalitionsvertrag als wegweisend für die Zukunft des Kultur- und Mediensektors.

Der Zusammenschluss aus Künstlerverbände, Kultureinrichtungen sowie Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft setzt sich für eine Stärkung des kulturellen Lebens ein. Dies beinhaltet unter anderem Kunst-, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie den Schutz von Urheberinnen und Urheber.

Am 30. September wurden folgende Forderungen von der Mitgliederversammlung des deutschen Kulturrats beschlossen: 

1. Kulturetat erhöhen und Kommunen unterstützen:

Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Erhöhung der Bundeskulturförderung vorzusehen und eine zielgerichtete Entlastung von Kommunen zu ermöglichen, um sie in die Lage zu versetzen, ihre kulturellen Aufgaben zu erfüllen.

2. Kultur- und Kreativwirtschaft stärken:

Weiterhin sollen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft im Koalitionsvertrag festgelegt werden. Hierfür sollen konkrete Maßnahmen vorgesehen werden.

3. Soziale Sicherung anpassen:

Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Verbesserung der sozialen Lage im Kultur- und Medienbereich mit konkreten Maßnahmen zu unterlegen.

4. Digitalisierung gerecht gestalten:

Der Koalitionsvertrag soll außerdem eine Digitalisierungsoffensive zu enthalten und dabei nicht nur den freien Zugang zu digitalisierten Inhalten, sondern auch deren Monetarisierung im Blick halten. Dazu ist ein starkes Urheberrecht mit den Urheberinnen und Urhebern im Mittelpunkt unverzichtbar.

5. Klimawandel ist auch ein Kulturthema:

Der Koalitionsvertrag soll darüber hinaus Klimafragen mit Kulturfragen verbinden und Kulturinstitutionen sowie -unternehmen auf dem Weg zum klimaneutralen Wirtschaften unterstützen.

6. Kunst-, Wissenschafts-, Meinungs- und Medienfreiheit verteidigen:

Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag ein klares Bekenntnis zur Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit abzugeben, diese zu sichern und festzulegen, sich hierfür im Inland, in Europa und im internationalen Kontext in aller Entschiedenheit einzusetzen.

7. Provenienzforschung sicherstellen und verstetigen:

Die Provenienzforschung soll im Koalitionsvertrag einen eigenen Stellenwert erhalten und mit Haushaltsmitteln unterlegt werden.

8. Bürgerschaftliches Engagement schätzen

Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Eigenständigkeit des bürgerschaftlichen Engagements anzuerkennen und seine Unterstützung – durch Rechtssetzung und Haushaltsmittel – zu vereinbaren.

9. Extremismusprävention sicherstellen:

Maßnahmen zur Extremismusprävention und gegen Antisemitismus sowie Rassismus sollen im Koalitionsvertrag vereinbart und entsprechend mit Haushaltsmitteln unterlegt werden.

10. Ein Bundeskulturministerium einrichten und Kultur als Staatsziel verankern:

Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Einrichtung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums zu vereinbaren. Der Koalitionsvertrag soll sich unmissverständlich für die Verankerung des Staatsziels Kultur mit dem Satz "Der Staat schützt und fördert die Kultur" ausspricht.

11. Europa mitgestalten und internationale Verantwortung übernehmen:

Letztlich fordert der Kulturrat, im Koalitionsvertrag einen Akzent auf die europäische und internationale Kulturpolitik zu setzen und damit der Verantwortung Deutschlands in der Welt Ausdruck zu verleihen.