500 Millionen Euro: EU plant Berichten zufolge hohe Strafe für Apple

Im jahrelangen Streit zwischen Apple und Spotify um die Regeln von Apple für seinen App-Store steht eine Entscheidung offenbar kurz bevor. Die EU scheint sich der Rechtsauffassung von Spotify anzuschließen und plant Apple mit einer hohen Strafe zu belegen.

Apple hat für seinen eigenen App Store klare und strenge Regeln. Unter anderem ist es Anbietern von Apps, die im App Store angeboten werden, untersagt, auf andere Zahlungsmöglichkeiten wie Kreditkarte oder PayPal hinzuweisen. 

Langjähriges Verfahren

Der Streaming-Dienst Spotify, der wie andere DSPs von dieser Regel betroffen ist, legte deshalb bereits 2019 Beschwerde bei der Kartellbehörde der EU ein.

Besonders problematisch ist das bei Abonnements für Streaming-Dienste wie Spotify: Wenn ein User sich dafür entscheidet, sein Abo im App Store zu bezahlen, kassiert Apple jeden Monat einen beträchtlichen Anteil der Abo-Gebühren, und zwar nicht weniger als 30% der Transaktion.

Diesen Betrag behält Apple von der getätigten Zahlung ein, wodurch sich die Einnahmen des Dienstleisters um diesen Betrag reduzieren. Dies möchte Spotify verständlicherweise umgehen und auf alternative Bezahlmöglichkeiten hinweisen. 

Benachteiligung anderer Anbieter

Im vergangenen Jahr untersagte Spotify die Bezahlung des Premium Abos über den App Store. User, die sich vorher für diese Bezahlart entschieden, wurden informiert, dass dies nun nicht mehr möglich sei. 

Spotify sieht in Apples Vorgehen eine Wettbewerbsverletzung, da andere Bezahlmöglichkeiten durch Apple gezielt ausgeschlossen werden und somit die Wettbewerbsfähigkeit anderer Anbieter beeinträchtigt werde. Apple bevorzuge mit diesem Informationsverbot seinen eigenen Dienst "Apple Music". 

500 Millionen Dollar Strafe?

Die EU kam schon 2021 zum Ergebnis, dass Apples Vorgehen gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt. Schon damals war aber klar, dass sich das Verfahren noch lange hinziehen wird. Jetzt scheint eine Entscheidung aber tatsächlich kurz bevorzustehen.

Nach einem Bericht der Financial Times unter Berufung auf mehrere interne Informanten plant die EU, Apple mit einer Strafzahlung von etwa 500 Millionen Euro zu belegen. Dies soll im kommenden Monat offiziell bekanntgegeben werden. 

Apple reagiert

Apple hat bereits auf die Monopol-Vorwürfe und drohende Strafen durch die EU reagiert. So können schon jetzt externe Anbieter Apps im App Store anbieten. Auch andere Webbrowser sind inzwischen auf Apple-Geräten zugelassen. Die von Apple verlangte Provision bleibt aber bestehen und wird lediglich gesenkt. 

Offizielle Äußerungen der EU Kommission oder Spotify gab es nicht. Apple erklärte, zu Spekulationen keine Auskunft geben zu wollen. Das Unternehmen betont aber in einer Stellungnahme gegenüber The Verge, dass das gesamte Verfahren "unbegründet" sei [im Original "has no merit"] .