EU-Kommission wirft Apple Wettbewerbsverzerrung im App Store vor

In einer vorläufigen Einschätzung stellt die EU-Komission fest, dass Apple mit seinem App Store den Wettbewerb im Bereich Musikstreaming verzerrt. Das Nachsehen dabei hätten nicht nur die konkurrierenden Anbieter, sondern ebenso die Kundinnen und Kunden.

Wie bereits im März 2021 vermutet, wirft die Europäische Kommission dem Tech-Konzern Apple Missbrauch seiner Monopolstellung beim Musikstreaming im Apple-eigenen App Store vor. Die Kommission hat dem Konzern in ihrer Stellungnahme gleichsam einen Beschwerdekatalog vorgelegt. 

Der US-Konzern entziehe den Nutzerinnen und Nutzern des App Stores "günstigere Musikstreaming-Möglichkeiten und verzerrt den Wettbewerb," so EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die Kommission war im Jahr 2019 auf eine Beschwerde des Streaming-Konkurrenten Spotify hin tätig geworden.

Die Vorwürfe

Hauptsächlich geht es bei dem Wettbewerbsverfahren um zwei Vorwürfe: Zum soll Apple in seinem App Store eine 30-prozentige Vermittlungsgebühr von den Unternehmen, die dort Apps anbieten, verlangen. Diese werde von den meisten Musikstreamingdiensten wiederum an die App Store-Kund/innen weitergegeben, was zu wesentlich höheren Preisen führe. Apple selbst sei von diesen Abgaben freilich nicht betroffen.  

Zum anderen soll Apple anderen Anbieterinnen und Anbietern nicht erlaubt, ihre User über ihre eigenen Angebote zu informieren. Dies führe wiederum dazu, dass der Markt zugunsten von Apples eigenem Streamingdienst Apple Music verzerrt werde. Ziel des Verfahrens, welches laut Brüsseler Angaben noch Jahre dauern könnte, ist es, dieses angeblich marktverzerrende Verhalten Apples zu beenden.

Apples Monopolstellung

Die EU-Kommission bestätigt nun diese Vorfürfe: Die Kontrolle über den einzigen verfügbaren Store für iOS-Nutzende verschaffe dem US-Konzern eine dominierende Marktposition beim Vertrieb von Musikstreaming-Anwendungen. Laut Wettbewerbskommissarin Vestager ist der Konzern zeitgleich "Torwächter" und mit seinem eigenen Dienst Apple Music auch Konkurrent.

Auch Monique Goyens, die Direktorin des Europäischen Verbraucherverbandes, unterstützt das Verfahren gegen Apple:

"Europas Verbraucher erwarten und verdienen den Zugang zu einer vollständigen Palette von Musikstreaming-Diensten, ohne dass ihre Auswahl eingeschränkt oder die Preise durch Internet-Torwächter unfair in die Höhe getrieben werden."

Apple kritisiert Beschwerden

Apple stimmt der Einschätzung aus Brüssel – wenig überraschend – nicht zu und wirft Spotify vor, alle Vorteile des App Stores nutzen zu wollen, ohne dafür etwas zu bezahlen. Der US-Konzern hat nun die Möglichkeit, Stellung zu der vorgebrachten Beschwerde zu beziehen und Konzessionen einzuräumen. Erst danach wird eine Entscheidung über mögliche Geldbußen getroffen.

In vergangen Wettbewerbsverfahren der EU-Kommission gegen Großkonzerne kam es mehrfach zu Strafen in Milliardenhöhe. Bei dem laufenden Wettbewerbsverfahren handelt es sich um eine Vorstufe zu einer Kartellstrafe, die bis zu 10% des Jahresumsatzes betragen kann.

Zustimmung von Spotify und Deezer

Andrere Streaming-Unternehmen hingegen begrüßen das Vorgehen der EU. So bezeichnet Alexander Holland, Chief Content & Strategy Officer von Deezer, die Ergebnisse der EU-Kommission als einen wichtigen Schritt in Richtung eines fairen Wettbewerbsumfelds. Nur so könnten 

"dominierende Marktteilnehmer wie Apple mit unabhängigen Unternehmen wie Deezer in Bezug auf Servicequalität, Innovation und Verbrauchererfahrung konkurrieren, anstatt wie bisher in einem Umfeld mit künstlich geschaffenen Hindernissen und einem Mangel an gleichen Wettbewerbsbedingungen verhaftet zu bleiben."

Spotify-CEO Daniel Ek wiederum bezeichnete den Tag der Veröffentlichung des Statements der EU-Kommission als einen großartigen Tag: Fairness sei der Schlüssel zum Wettbewerb, und das Statement der EU sei ein weiterer Schritt in Richtung eines "level playing fields" für das Ökosystem der europäischen Entwickler/innen.