Berliner Corona-Hilfe erschöpft: Berufsverbände der Kreativen wenden sich an den Bund

Nachdem das Berliner Programm "Soforthilfe II (Corona-Zuschuss) eingestellt werden musste, fordern die Berufsverbände der Berliner Kreativen den Bund auf, sein Hilfsprogramm für Soloselbstständige und Freiberufler/innen anzupassen.

Mit dem Soforthilfe II-Programm unterstützte Berlin Soloselbstständige und Kleinstbetriebe mit bis zu 5 bzw. bis zu 10 Mitarbeiter/innen pro Antrag mit maximal 5.000 Euro, die auch für die Lebenserhaltungskosten verwendet werden durften. Am 1. April 2020 um 12 Uhr musste das Programm jedoch vorzeitig beendet werden, da die Landesmittel erschöpft waren.

Kein adäquater Ersatz

Ab Montag, dem 6. April 2020 wird die Förderung mit Mitteln des Bundeshilfsprogramms weitergehen. Diese ist laut dem offenen Brief der Berufsverbände, darunter u.a. die IG Jazz, die Initiaitve Neue Musik und die Vereinigung Alte Musik, jedoch unzureichend für viele Freiberufler/innen und Soloselbstständige.

Mit den Mitteln des Bundes könnten zwar laufende Kosten wie beispielsweise Proberaummieten oder auch Materialien bezahlt werden, nicht aber die Lebensunterhaltungskosten, heißt es von Seiten der Verbände. 

Die meisten (Solo-)Selbstständigen und Freiberufler/innen, die vielfach stark von der Corona-Krise betroffen sind, seien mit dem Wegfall des Landeshilfsprogramms auf Arbeitslosengeld II angewiesen – das trotz einiger Vereinfachungen noch immer mit hohen bürokratischen Hürden verbunden sei. 

Rettung für die Kulturlandschaft

Für die Verfasser des offenen Briefes ist die Ausgestaltung des Hilfsprogramms durch die Bundesregierung unbegreiflich; es würden durch den Verweis auf ALG II nicht einmal öffentliche Mittel gespart. In dem Brief heißt es: 

"ALG II ist vieles, nur eines nicht: kostengünstig. Existenziell bedrohten professionellen Künstler*innen und Solo-Selbstständigen aller Sparten und Branchen ist mit einem Einmalzuschuss schneller, unbürokratischer, leistungsgerechter und somit wirksamer geholfen.

Unser dringender Appell richte sich an die Bundesregierung und direkt an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters: Retten Sie die freien Künstler*innen und die gesamte freie Kulturlandschaft!"

Die Unterzeichner des Briefes fordern den Bund auf, die Hilfspakete für den tatsächlichen Bedarf von Künstlerinnen und Künstlern, von Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmer/innen aller Sparten und Branchen zu öffnen. Die zur Verfügung stehenden Mittel müssten auch für die tatsächliche Existenzsicherung verwendet werden dürfen.