Corona-Hilfen für Kreative erschöpft: Deutscher Kulturrat kritisiert Berlin und Nordrhein-Westfalen

Der Deutsche Kulturrat kritisiert die mangelnde Planung der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen in Bezug auf deren Corona-Förderprogramme für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen.

Die Tatsache, dass die Mittel der Hilfsprogramme in Berlin und Nordrhein-Westfalen bereits jetzt erschöpft sind, offenbart laut dem Deutschen Kulturrat mangelnde Planung und falsche Einschätzung der tatsächlichen Bedarfe durch die Länder. 

Kein Fokus auf Künstler/innen

Im Gegensatz zu dem noch verfügbaren Hilfsprogramm des Bundes waren die Landesförderungen u.a. auch für Künstlerinnen und Künstler aufgelegt. Die Programme waren besser auf die Besonderheiten des Kultur- und Medienbereiches zugeschnitten als das für alle Branchen geltende Bundesprogramm.

So können im Rahmen des Bundesprogramms beispielsweise nur Betriebskostenzuschüsse beantragt werden; Einnahmeausfälle der Künstlerinnen und Künstler und der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe können nicht ausgeglichen werden. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, kommentiert die Situation wie folgt: 

"Die Länder sind nach unserer Verfassung für die Kulturförderung hauptverantwortlich. Dass sie erst ausreichende Fördermittel für Künstlerinnen und Künstler und kleine kulturwirtschaftlichen Betriebe versprechen, und nach kurzer Zeit auf die allgemeinen Bundesprogramme verweisen, ist eine große Enttäuschung. Mangelnde Planung und Einschätzung des tatsächlichen Bedarfs wird nun auf dem Rücken der Künstlerinnen und Künstler und der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe ausgetragen." 

Kulturinfrastruktur ist akut bedroht

Auch Berufsverbände der Musikbranche, darunter die IG Jazz, die Initiative Neue Musik und die Vereinigung Alte Musik, haben bereits darauf hingewiesen, dass die Bundefördermittel unzureichend für die Bedarfe von Künstlerinnen und Künstlern sind. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat fordert daher:

"Die Länder müssen ihre Zusagen einhalten und ihre Programme aufstocken oder aber dafür Sorge tragen, dass beim Bundesprogramm deutlich nachjustiert wird. Außerdem brauchen wir, das wird immer deutlicher, endlich einen mächtigen bundesgeförderten nationalen Kulturinfrastrukturfonds."

Ein solcher Infrastrukturfonds soll dafür sorgen, dass auch in Zeiten der Krise (und danach) kulturelle Infrastruktur finanziert werden kann – die bisherigen Maßnahmen wie Betriebskostenzuschüsse und ALG II sind laut Kulturrat zwar als Notfallmaßnahmen hilfreich, nicht aber zum Aufbau einer Infrastruktur. Zimmermann erklärt:

"Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden noch lange zu spüren sein. Wir brauchen eine funktionierende kulturelle Infrastruktur, damit auch in der Zukunft Aufträge an Künstler vergeben werden können und Kulturorte erhalten bleiben. Die Bundeskultur groß denken und die notwendigen Mittel für einen nationalen Kulturinfrastrukturförderfonds aus dem Notfalltopf der Bundesregierung abfordern."