Deutscher Kulturrat fordert mehr Unterstützung für den Kulturbereich ein

Angesichts des ab Mittwoch inkrafttretenden, harten Lockdowns fordert der Deutsche Kulturrat, die bestehenden Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft weiter zu führen, nachzujustieren und zu erweitern.

Der Kultursektor ist seit 9 Monaten im Lockdown. Die Verschärfung der Maßnahmen ab Mittwoch bedeuten für die Branche eine weitere Verschlimmerung der ohnehin angespannten Situation. Deshalb legt der Deutsche Kulturrat am 09. Dezember 2020 eine Stellungsnahme vor, die Anhaltspunkte zur weiteren Gestaltung von Hilfen bietet.

Bei November- und Dezemberhilfen nachbessern

Die bisherige Regelung, wonach indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen mindestens 80 Prozent des Umsatzes mit direkt betroffenen Unternehmen machen müssen, soll nach diesen Vorschlägen auf 50 Prozent des Umsatzes abgesenkt werden.

Weiter müssten die Regelungen so angepasst werden, dass verbundene Unternehmen sie ebenso nutzen können. Auch die im Jahr 2019 im Ausland erzielten Umsätze müssten einberechnet werden können, und Hilfen für große Unternehmen ermöglicht werden, so der Kulturrat.

Neustarthilfe anpassen

Bei der sogenannten Neustarthilfe sind als Bemessungsgrundlage für die Zahlung einer einmaligen Betriebskostenpauschale 25 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 eingesetzt.

Das führt laut Kulturrat dazu, dass die Pauschalsumme bei der Mehrzahl der Solo-Selbständigen viel zu gering ausfällt. Der zugrunde gelegte Prozentsatz müsse mindestens auf 50 Prozent erhöht werden. Zudem sollten Förderungen bzw. Zuwendungen bei der Ermittlung des Vergleichsumsatzes von Soloselbstständigen als Umsatz anerkannt werden.

Beihilferegelungen und Neustart Kultur

Weiterhin müsse die Obergrenze der Kleinbeihilferegelung angehoben werden und für das Bundesprogramm Neustart Kultur eine weitere Milliarde bereitgestellt werden, um die erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu können. Dazu der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann:

"Wir legen deshalb heute konkrete Forderungen zur Verbesserung der Hilfsprogramme vor und erwarten, dass die Bundesregierung, namentlich der Bundesfinanzminister, der Bundeswirtschaftsminister und die Kulturstaatsministerin umgehend im Sinne der Kultur handeln."

Der Kulturbereich trage die notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus seit März dieses Jahres mit, und habe mit am meisten unter den teilweise unausgereiften Konzepten gelitten.