Bund und Länder verlängern "Lockdown light" vorerst bis zum 20. Dezember 2020

Bund und Länder haben in einem neuen Beschluss den aktuellen "Lockdown light" vorerst bis zum 20. Dezember 2020 verlängert und teilweise verschärft. Auch die Möglichkeit einer erneuten Verlängerung steht im Raum.

Die erneute Verlängerung des Lockdowns, auf die sich Bund und Länder in einer Videokonferenz am 25. November 2020 verständigten, bedeutet für die Kultur- und Veranstaltungsbranche in erster Linie einen weiteren Monat ohne Einnahmen. Inwieweit die Einbußen von den inzwischen angelaufenen Novemberhilfen aufgefangen werden können, bleibt fraglich.

In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es weiter, dass der Lockdown, sollten die Fallzahlen nicht deutlich sinken, erneut verlängert werden könnte – eine Entwicklung, die nach Kanzlerin Angela Merkel noch nicht absehbar ist. Bund und Länder wollen sich bis zum 15. Dezember 2020 über eine mögliche Fortführung des Lockdown besprechen. 

Ein Hoffnungsschimmer?

Als "Licht am Ende des Tunnels" bezeichnet der Deutsche Kulturrat derweil eine kurzfristige Änderung des Infektionsschutzgesetztes, die auch in den jüngsten Beschluss aufgenommen wurde. So heißt es:

"Beim weiteren Vorgehen ist zu beachten, dass das Infektionsschutzgesetz vorsieht, bei Beschränkungen des Betriebs von Kultureinrichtungen oder von Kulturveranstaltungen der Bedeutung der Kunstfreiheit Rechnung zu tragen. Sobald dies angesichts der Infektionslage möglich ist, sollten daher die Kultureinrichtungen wieder öffnen können. Die Kulturminister werden beauftragt, hierfür eine Strategie zu erarbeiten, die den notwendigen Vorlauf und hinreichende Planungssicherheit gewährleistet."

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrates, erwartet von den Kulturministern, dass diese die Aufgabe "beherzt angehen und ihrer Verantwortung gerecht werden", sodass der Kulturbereich "so schnell wie möglich wieder geöffnet werden" kann.