Kulturministerkonferenz will soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden stärken

Die Corona-Pandemie hat die schwierige soziale Lage vieler Künstlerinnen und Künstler drastisch verdeutlicht. Daher will sich die Kulturministerkonferenz für mehr Absicherung in der Branche einsetzen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur mitteilt, zeigen sich die Kulturministerinnen und -minister durch die pandemiebedingte Verschlimmerung der wirtschaftlichen Lage vieler Kulturschaffender alarmiert. Daher sei die Suche nach dauerhaften Lösungen zur Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ein wichtiges Ziel auf der Agenda der Kulturministerkonferenz.

"Kürzere Durstrecken überwinden"

Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, die zum Jahreswechsel turnusmäßig den Vorsitz des Ländergremiums übernimmt, kommentiert:

"Eine Lehre aus Corona ist für mich: Es darf nie wieder passieren, dass man quasi aus der Hüfte geschossen Unterstützungsprogramme entwickeln muss. Daraus ist dann die grundsätzliche Frage der sozialen Absicherung für freie Künstler geworden."

Diese Frage hat die parteilose Ministerin zum Schwerpunkt ihres zwölfmonatigen Vorsitzes gemacht. Das Ziel sei es, eine sozialversicherungspflichtige Absicherung durchzusetzen. Dieses Ziel sei jedoch kompliziert; die möglichen rechtlichen Konzeptionen würden mit einem Gutachten ausgelotet. 

Ein Möglichkeit zur Absicherung führt laut Pfeiffer-Poensgen über die Künstlersozialkasse. Diese biete insgesamt ein gutes System, das jedoch auch Schwachstellen aufweise: "Wir wollen dazu beitragen, dass Künstler auch mal in eine Versicherung einzahlen oder Rücklagen bilden können, um eine kürzere Durststrecke zu überwinden."

Kooperationsbedarf

Der zum Jahreswechsel scheidende Vorsitzende des Ländergremiums, der Berliner Kultursenator Klaus Lederer, betont auch die Bedeutung des Kooperationsbedarfs zwischen Bund und Ländern.

Er sehe bei der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler die neue Bundesregierung in der Pflicht, was das Zurückfahren von prekärer Arbeit im Kulturbereich betrifft. Pfeiffer-Poensgen merkt zum Verhältnis von Bund und Ländern an:

"Beim kooperativen Kulturföderalismus, also der praktischen Zusammenarbeit von Bund und Ländern, gibt es aus meiner Sicht noch Verbesserungspotenzial."

Dazu möchte sie sich zum Jahresbeginn mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth beraten mit dem Ziel, sich im gegenseitigen Interesse optimal zu ergänzen. Das sei nicht einfach, aber wichtig:

"Die Länder haben verfassungsrechtliche Kompetenzen im Kulturbereich. Die unterschiedliche kulturelle Ausprägung in den verschiedenen Landesteilen ist aus meiner Sicht eine große Stärke. Für die Menschen, die da leben und sich damit identifizieren, ist das sehr wichtig."

Debatten lokal führen

Pfeiffer-Poensgen sieht es darüber hinaus als Anspruch an, die Kultur in ländlichen Räumen zu erhalten und zu stärken. Sie wolle darüber sprechen, wie dafür durch Programme neue Anreize geschaffen werden könnten.

Die Kulturverantwortlichen sehen allerdings auch die Gefahr von Einsparungen wegen der Kosten der Corona-Krise. "Kommunen und Städte müssen wieder Handlungsspielräume bekommen", sagte Pfeiffer-Poensgen.

Jedoch habe es solche Kämpfe immer gegeben, weil es eben auch eine Frage der politischen Auseinandersetzung in der Kommune ist. Am Ende werde in der Kommune entschieden, wofür das Geld ausgegeben werde. Für Pfeiffer-Poensgen steht daher fest: "Man muss diese Debatte vor Ort führen und das heißt eben auch, dass man auch als Kulturdezernent in die Arena muss."