Ohne Konzerte und Clubs: Kulturminister/innen mit Konzept für die Wiedereröffnungen der Kulturszene

Die Kulturminister/innen von Bund und Ländern haben sich auf Eckpunkte verständigt, die eine langsame Wiederaufnahme des Kulturbetriebs ermöglichen sollen. Dass Konzerte, Clubs und Festivals nicht erwähnt werden, stößt auf Unverständnis.

Das sechsseitige Papier (PDF), das der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder vorgelegt wurde, orientiert sich an den Konzepten einschlägiger Branchen- und Berufsverbände, um so eine bundesweit möglichst einheitliche, transparente und sichere Handhabung zu gewährleisten.

Voraussetzungen für die Lockerungen sind jeweils die lokalen Entwicklungen der Infektionszahlen, auf deren Basis individuell an Spielstätten angepasste Vor-Ort-Konzepte entwickelt werden sollen. Auffällig ist, dass sich diese Handreichungen primär auf Spielstätten wie etwa Theater und Kinos beziehen.

Unverständliche Lücke

Für Erhard Grundl, den kulturpolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, ist die Auslassung von Clubs, Livemusikspielstätten und Festivals in dem Papier unverständlich. Gegenüber der Musikwoche gibt er an, dass sich die Länder, die Kulturstaatsministerin und die Bundeskanzlerin stärker für diese Kultursparten einsetzen müssten, deren Öffnung in absehbarer Zeit nicht möglich sei. 

Von der Bundesseite kommt laut Grundl "keinerlei Zeichen, passgenaue Rettungspakete für die Branche aufsetzen zu wollen." Bisherige Rettungspakete würden entweder nicht helfen oder hätten Verschuldungen zur Folge. 

Tatsächlich heißt es in dem Vorschlag der Ministerinnen und Minister, dass auch Kulturschaffende am Konjunkturprogramm der Bundesregierung beteiligt werden sollen. Laut Informationen des Spiegel sollen die Hilfen hier jedoch verhältnismäßig gering ausfallen, die Höhe der Summen solle nicht einmal einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag erreichen. 

Freiwillige Selbstverpflichtung

Der Deutsche Musikrat begrüßt die von den Minister/innen vorgelegten Vorschläge, weist jedoch ebenfalls darauf hin, dass noch viele Fragen bezüglich des Musizierens in Corona-Zeiten offen blieben. Eine Öffnung des Kulturbetriebs sowie ein Ausgleich für die erschwerten finanziellen und organisatorischen Bedingungen gelingt laut Musikrat nur mit finanzieller Planungssicherheit und einem klar geäußertem politischen Willen. 

Deshalb fordert Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Musikrates die Länder auf, sich der Kulturförderung zu verpflichten. 

"Damit die Kultur als sog. freiwillige Pflichtausgabe nicht überproportional als Steinbruch bei den zu erwartenden drastischen Kürzungen genutzt wird, bedarf es der politischen Willenserklärung einer Selbstbindung in den Länder- und Kommunalhaushalten. Wir fordern die Länderparlamente auf, für 2021-2025 eine Verpflichtungsermächtigung zu beschließen. So soll die Finanzierung von Bildung und Kultur auch in Zukunft mindestens in jener prozentualen Höhe gewährleistet werden, wie es in den derzeitigen Haushaltsansätzen der Fall ist."

Die Länder und Kommunen stemmen mit gut 85% den Großteil der Kosten für öffentliche Kulturausgaben. Aufgrund fehlender Steuereinnahmen durch die Coronakrise haben viele von ihnen jedoch mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen.