US-Regierung verlängert Deadline für TikTok-Verbot

Die US-Regierung hatte ursprünglich geplant, dem chinesischen Unternehmen TikTok den Zugang zum amerikanischen Markt zu verwehren. Nun liegt das Vorhaben aber zunächst auf Eis.

Die Ansage der US-Regierung war klar: Entweder, TikTok verkauft den US-amerikanischen Betrieb der international agierenden Kurzvideo-App an einen amerikanischen Investor, oder die Plattform wird gesperrt. Doch ist die Deadline verstrichen, ohne dass etwas passiert wäre. 

Das US-Handelsministerium gab nun bekannt, die Anweisungen zur Sperrung von TikTok noch nicht durchzusetzten. Zitiert wurde die gerichtliche Verfügung eines Bundesrichters in Pennsylvania, wonach das Handelsministerium keine Autorität habe, die Aktivitäten von TikTok zu verbieten.

Sicherheitsbedenken

Als Grund für das geplante Verbot galten Sicherheitsbedenken in den USA, nach denen TikTok als chinesisches Unternehmen Zugriff auf die Daten von tausenden US-Amerikanerinnen haben soll. TikTok sollte seinen US Ableger verkaufen oder abspalten, welcher dann zu TikTok Global würde. Als amerikanische Partner kamen Oracle und Walmart infrage.

Nun ist aus dem Deal aber nichts geworden. Das Kommitee für ausländische Investitionen in den Vereinigten Staaten (CIFUS) hat gleichzeitig eine neue Deadline für den TikTok Ausstieg am 27. November verkündet.

Welche Konsequenzen die neue Deadline vor dem Hintergrund des bevorstehenden Machtwechsels in den USA und den damit einhergehenden Veränderungen haben wird, bleibt unklar.