Vor der Wahl in Berlin: So denken die großen Parteien über die Berliner Clubkultur

Auch, wenn die Corona-Einschränkungen inzwischen weitestgehend passé sind, hat (nicht nur) die Berliner Clublandschaft noch immer mit einigen Herausforderungen zu kämpfen. Die Clubcommission Berlin hat daher fünf der sechs Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus nach ihren Standpunkten zur Clubkultur befragt.

In der ganzen Welt kennt man Berlin als internationale Hauptstadt der Techno-Kultur. Doch die deutsche Hauptstadt zieht weit mehr Leute an als nur eingefleischte Liebhaber der Musik-Szene: Der Club-Tourismus ist bereits seit längerem ein beträchtlicher Wirtschaftsfaktor der Stadt.

Clubs als Touristenmagnet

So erklärte Dimitri Hegemann, der Betreiber des legendären "Tresor", in einer Dokumentation von Arte aus dem Jahr 2018, dass von drei Berliner Touristen einer "wegen des Nightclubbings" und ein zweiter "wegen der alternativen Kulturprogramme" die Hauptstadt besuche. Grund genug also, dass sich auch die Berliner Politik mit dem Erhalt der Clubkultur befasst.

Anlässlich der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar 2023 hat die Clubcommission, das Netzwerk der Berliner Clubkultur, einen Fragebogen mit acht Fragen zum Berliner Clubleben erstellt und die Parteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Linke, FDP und SPD nach ihren diesbezüglichen Positionen befragt. Dabei lassen alle Parteien unterschiedliche Standpunkte und Konzepte erkennen, allerdings auch gemeinsame Ziele und ähnliche Vorstellungen.

CDU und SPD mit demselben Ansatz

So schreiben die Grünen etwa zu der Frage, wie die Partei zur Absicherung von Clubs durch Instrumente der Stadtplanung stehe, dass sie "Clubstandorte durch Bebauungspläne vor Verdrängung schützen und perspektivisch auch Flächen für Clubs bei (Gewerbe-)Neubauprojekten ermöglichen" wolle. Die Linke schlägt gleich eine Reihe von Konzepten vor, unter anderem die Einführung einer neuen Baugebietskategorie "Kulturgebiet".

Die CDU hingegen möchte "einen Stadtentwicklungsplan Kultur erarbeiten und darin Konzepte und Leitlinien zur Sicherung und Entwicklung von Kulturräumen in Berlin verankern". Außerdem planen die Christdemokraten "das Planungsinstrument ‘Clubkataster’ mit fortgeführter Unterstützung durch das Musicboard" auszubauen.

In eine ähnliche Kerbe schlägt die SPD. Die Sozialdemokraten setzen sich für die "Erstellung eines Stadtentwicklungsplans Kultur für Berlin" ein und zählen außerdem auch den Kulturkataster zu den wirkungsvollen Instrumenten zur Absicherung von Clubs.

CDU sieht keinen zusätzlichen Förderbedarf

Spannend sind auch die Antworten der Parteien bezüglich einer Verstetigung beziehungsweise Demokratisierung von Förderstrukturen, da auch Clubs als Sprungbretter für  Nachwuchskünstler/innen dienen, aufgrund steigender Kosten aber kaum wirtschaftlich zu führen sind. So geben die Grünen zwar an, dass eine Verstetigung zwar helfen könne, aber "Fördergelder alleine nicht die immer weiter steigenden Mieten und die Profite von Teilen der Immobilienwirtschaft ausgleichen" könnten.

Auch die CDU schreibt, dass die aktuelle Situation nach Pandemie und mit Inflation und Energiekrise es erforderlich mache, "im Bereich der Club- und Veranstaltungsszene über eine verbesserte Unterstützung zum Ausgleich dieser steigenden Kosten nachzudenken". Eine grundsätzliche Förderung der Clubkultur sowie eine Demokratisierung der bestehenden Förderstrukturen lehnt die Partei aber ab beziehungsweise sieht kein Defizit.

FDP bleibt vage

Die FDP gibt lediglich zu Protokoll, dass die bestehenden Förderstrukturen "hinsichtlich Effizienz, Zielgenauigkeit und nachhaltigen Effekten auf den Prüfstand gestellt" werden müssten. Wie genau eine effektive Förderung allerdings aussehen soll, erklärt die Partei nicht. Die geeigneten Instrumente müssten "gemeinsam mit den Clubbetreibern geschärft und regelmäßig evaluiert werden".

Die SPD befürwortet "eine Verstetigung und vor allem Demokratisierung der Förderstrukturen für Clubkultur". Die Linke will die Kulturförderung "insgesamt weiterentwickeln und dabei die Pandemieerfahrungen mit einbeziehen".

Podiumsdiskussion am 1.Februar

Um den Berlinern eine Orientierungshilfe bei ihrer Wahlentscheidung zu geben, veranstaltet die Clubcommission am 1. Februar ein Panel, bei dem Pamela Schobeß vom Gretchen Club und die Kandidaten der Parteien im Queer Club SchwuZ über die Zukunft der Berliner Clubs diskutieren.

Wer vorab die Positionen der Berliner Parteien bezüglich der hiesigen Clubkultur in Erfahrung bringen möchte, kann sich hier durch die Antworten von CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne auf den Fragenkatalog klicken.