Berliner Senat akzeptiert Entscheidung zur Cluböffnung, Clubcommission begrüßt Öffnungsperspektive

Nachdem die Betreiberin einer Berliner Diskothek erfolgreich gegen das Tanzverbot geklagt hatte, gab der Berliner Senat an, das Urteil des Verwaltungsgerichts zu akzeptieren. Die Berliner Clubcommission begrüßt das Urteil im Grundsatz.

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte dem Eilantrag der Betreiberin einer Berliner Diskothek stattgegeben und am 20. August 2021 entschieden, dass das noch bestehende Tanzverbot in der Hauptstadt für Geimpte und Genese "voraussichtlich unverhältnismäßig" sei. 

Auch, wenn die Entscheidung des Gerichts noch vorläufig ist, wird davon ausgegangen, dass die Entscheidung auch im Hauptsacheverfahren nicht verändert wird. Der Berliner Senat gab darüber hinaus in einer Pressekonferenz am 24. August bekannt, keinen Einspruch gegen das vorläufige Urteil einlegen zu wollen. 

Neue Regelungen für Clubs sowie Kultur- und Sportveranstaltende sollen in der nächsten Senatssitzung besprochen werden. 

Unklarheit bleibt bestehen

Die Berliner Clubcommission begrüßte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und des Berliner Senats in einem Statement grundsätzlich: Durch die Aufhebung des allgemeinen Tanzverbots entwickele sich weitere Dynamik rund um Öffnungsszenarien von Indoor-Tanzveranstaltungen.

Die Clubcommission weist jedoch auch darauf hin, dass durch das Urteil ein Risiko besteht: So sei es möglich, dass bei den zu erwartenden, steigenden Infektionszahlen im Herbst die Regelungen wieder verschärft würden. Die notwendige langfristige Planbarkeit für den Clubbetrieb sei dadurch erneut nicht gewährleistet.

Clubculture Reboot

Weiterhin kritisiert die Clubcommission, dass die Regelung nicht geimpfte Menschen bzw. Menschen, die nicht geimpft werden können, ausschließe. Dabei habe das Pilotprojekt "Clubculture Reboot" unter Begleitung der Berliner Charité Anfang August gezeigt, dass auch bei hohen Inzidenzen sichere Veranstaltungen in Innenräumen möglich seien. 

Die Clubcommission hat die Ergebnisse des Pilotprojekts daher in eine eigene Aufstellung von Rahmenbedingungen einfließen lasse, unter denen sichere Indoor-Tanzveranstaltungen durchgeführt werden können, darunter u.a. die Verwendung von PCR-Tests. Die vollständigen Empfehlungen der Clubcommission findet ihr hier.