Energiekrise: Entlastungspaket von Bund und Ländern sieht 1 Milliarde Euro für Kulturinstitutionen vor

Bundesregierung und Ministerpräsidentenkonferenz haben sich auf ein Hilfsprogramm zur Bewältigung der Energiekrise geeinigt. Aus dem Gesamtpaket von 200 Milliarden Euro ist eine Milliarde Euro für die Unterstützung von Kultureinrichtungen vorgesehen.

Nach der Coronapandemie stellt die Energiekrise aktuell die nächste große Herausforderung für die Gesellschaft dar. Am 2. November 2022 trafen sich daher zunächst das Kabinett und dann die Ministerpräsidentenkonferenz, um neue Hilfsprogramme zu beschließen. Bundesregierung sowie Länderchefinnen und -chefs einigten sich dabei auf ein Hilfspaket in Höhe von 200 Milliarden Euro.

Im Detail

Die von der Krise besonders betroffenen Kulturinstitutionen sollen laut der Beauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth, eine Milliarde Euro aus dem angedachten Paket erhalten. Im offiziellen Beschlusspapier wird die genaue Summe jedoch nicht beziffert. Dort heißt es lediglich (PDF):

"Über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds werden außerdem gezielte Hilfen für Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt."

Roth ließ dahingegen per Pressemitteilung verlauten:

"Wir haben uns mit allen Beteiligten darauf verständigt, dass im Wirtschaftsstabilisierungsfonds eine Milliarde Euro für die Kultureinrichtungen vorgesehen ist und ich bin an dieser Stelle BM Lindner und BM Habeck, aber auch den Ministerpräsidenten der Länder sehr dankbar, dass wir gemeinsam diesen Weg gehen können."

Kulturrat mit weiteren Forderungen

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, dankte Kulturstaatsministerin Roth für ihr Engagement in dieser Frage. Gleichzeitig setzt sich der Verband aber auch für weitere Maßnahmen ein.

So seien die von Claudia Roth geforderten Energieeinsparungen bei vielen Kultureinrichtungen gar nicht möglich. Seit Jahrzehnten seien notwendige energetische Sanierungen nicht angegangen worden.

Prekäre Situation

Deshalb fordert der Kulturrat eine gezielte "Investitionsförderung zur energetischen Sanierung von Kulturorten". Des Weiteren schlägt der Spitzenverband einen Kulturscheck für Jugendliche und junge Erwachsene vor, um den zurückgegangenen Besucherzahlen von Kultureinrichtungen entgegenzuwirken.

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrates, machte außerdem auf die weiterhin prekäre Situation der Kulturschaffenden aufmerksam:

"Die Künstlerinnen und Künstler, die ebenso existenziell von der Energiekrise betroffen sind, werden keine unmittelbaren Nutznießer dieses Programmes sein. Deshalb ist es umso wichtiger, dass jetzt die Länder mit eigenen Unterstützungsprogrammen für die Solo-Selbstständigen im Kulturbereich diese schmerzhafte Lücke schließen."

Hier findet ihr weitere Informationen zu den Forderungen des Kulturrates.