Dringender Appell zur Bundestagswahl
Musikverbände fordern Maßnahmen zur Stärkung der der freien Musikszene
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© Lachlan Ross
Die Verbände betonen die gesellschaftliche Relevanz der freien Musikszene und fordern angesichts der aktuellen Krisen eine verantwortungsvolle Kulturpolitik. Zudem werden die Parteien aufgefordert, die Interessen der freien Musikszene in ihren Wahlprogrammen, im Wahlkampf sowie in den späteren Koalitionsverhandlungen zu berücksichtigen.
Daneben enthält der Aufruf fünf Forderungen, die zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der freien Musikszene beitragen sollen. Zuletzt hatte der Deutsche Musikrat ein ähnliches Papier veröffentlicht.
Verbesserungen für Selbstständige
Ein besonderer Fokus liegt auf verbesserten Bedingungen für selbständige Musiker. Zwar begrüßen die Verbände das Modell der Honoraruntergrenzen bei öffentlich geförderten Veranstaltungen als geeignetes Mittel, um die Einkommenssituation zu verbessern, aber deren Umsetzung und Wirkung müsse stetig überwacht und evaluiert werden. Zudem sei eine Anhebung der Kulturetats nötig.
Neben der finanziellen Lage müsse sich auch die soziale Lage der selbständigen Musiker verbessern. Notwendig seien daher unter anderem ein Ausbau der Künstlersozialkasse sowie ein verbesserter Zugang zur Arbeitslosenversicherung und zum Kurzarbeitergeld.
Mehr Förderprogramme, weniger Bürokratie
Weiterhin fordern die Verbände den Ausbau und die Erweiterung der Förderprogramme des Bundes, da diese essentiell für die gesamte freie Musikszene seien. So müssten etwa Musikfonds und die Initiative Musik mehr Finanzmittel erhalten. Zusätzlich seien neue Förderprogramme nötig.
Ebenso wichtig sei allerdings auch, Bürokratie abzubauen. Nötig seien eine Vereinfachung der Förderverfahren sowie ein besseres Zusammenspiel der verschiedenen Programme untereinander. Zudem wird eine Reform des Zuwendungsrechts gefordert, um das Verbot der Rücklagenbildung zu streichen.
Künstler gesetzlich benachteiligt
Zuletzt bestehen die Verbände auf eine Reform der Doppelbesteuerungsabkommen, um grenzüberschreitendes Arbeiten zu erleichtern. Selbstständige Künstler müssten ihre Einkünfte dort versteuern, wo ihr Auftritt stattfindet, und würden dadurch gegenüber anderen Selbstständigen benachteiligt. Oftmals sei eine Doppelbesteuerung der Einkünfte die Folge, der künftig durch Anpassungen des OECD-Musterabkommens entgegengewirkt werden müsste.
Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören die Deutsche Jazzunion, der Verband FREO – Freie Ensembles und Orchester in Deutschland e.V, Pro Musik, der Verband freier Musikschaffender e.V. und die Deutsche Musik- und Orchestervereinigung unisono.
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