Nach Bürgermeister-Wahl in Berlin: Clubcommission begrüßt klare Kultur-Ziele im Koalitionsvertrag

Die Clubcommission, das Berliner Netzwerk für Clubkultur, äußerte sich nach der Wahl des neuen Bürgermeisters in Berlin positiv zu deren neuem Koalitionsvertrag: In diesem seien klare Ziele verankert, um die (club-)kulturelle Vielfalt zu sichern und zu stärken.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner Plenarsitzung am 27. April 2023 im dritten Wahldurchgang Kai Wegner als neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Damit ist die neue Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD im Amt. 

Die Berliner Clubcommission begrüßt die zahlreichen positiven Bezüge zur Berliner Clubkultur in deren Koalitionsvertrag und erkennt darin ein Bekenntnis der neuen Regierung zur Clubkultur, das es einzulösen gilt. 

Wichtiger erster Schritt

Wie die Clubcommission in einer Pressemeldung angibt, sieht sie es als eine zentrale Aufgabe der neuen Regierung an, die "Besonderheiten der Berliner Kultur in ihrer Gesamtheit zu erkennen, zu schützen und zu stärken sowie Möglichkeiten ihrer freien Entfaltung zu schaffen."

Dafür brauche es klare Konzepte, die verschiedene Kultursparten, Orte und Akteure in die Stadtplanung einbeziehen sowie eine koordinierte verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit, die unabhängige Kulturorte besser vor Veränderungsprozessen schützt.

Der neue Koalitionsvertrag von SPD und CDU umfasse viele Vorhaben, die die Herausforderungen der Berliner Kultur angingen. Nun müssten die Vorhaben konsequent umgesetzt werden, um die Kultur und Clubkultur der Hauptstadt zu erhalten und zu stärken. 

Schutz der Clubs

Die Clubcommission begrüßt u.a. das Vorhaben der neuen Berliner Regierung, sich auf Bundesebene für die Anpassung der Baunutzungsverordnung zur Anerkennung von Clubs als Kulturstätten sowie der Privilegierung von Kulturlärm im Immissionsschutzgesetz einzusetzen. 

Gemeinsam mit der Fortführung des Schallschutzfonds und Clubkatasters sowie eines bezirksübergreifenden Konzepts für Open-Air-Veranstaltungen böten diese Maßnahmen die Möglichkeit, Clubkultur stärker und langfristig in Berlin zu verankern.

Die Erschließung städtischer Liegenschaften wie der Alten Münze, dem ehemaligen Flughafen Tegel oder der Messe ICC für Clubs und Kultur könne der Knappheit an freien Kulturräumen zusätzlich entgegenwirken.

Die fehlende Positionierung zum Ausbau der A100 im Koalitionsvertrag wertet die Clubcommission so, dass die neue Regierung den Ausbau des Streckenabschnitts 17 nicht vorantreiben möchte, was den 21 Kulturorten und Clubs in diesem Bereich zugute kommen würde. 

Ausbau von Förderstrukturen

Als wichtige Aufgaben für die neue Regierungskoalition erachtet die Clubcommission den Ausbau und die Demokratisierung von Förderstrukturen. Eine Vielzahl der im Koalitionsvertrag genannten Kulturveranstaltungen, Festivals, Preise und Auszeichnungen würden diesen Ansatz verfolgen.

Genannt wird z.B. der "Tag der Clubkultur", der das besondere kulturelle Engagement der Berliner Clubs auszeichnet. Gleichzeitig bedürfe es einem Ausbau der Strukturförderung, um langfristig Innovation in der Berliner Clubkultur zu gewährleisten.

Dazu zählt der Verband Bedarfe für energetische Sanierungen und Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion sowie Awareness. Von enormer Wichtigkeit seien Kollektive ohne feste Spielstätten, diese würden zunehmend den Charakter der Berliner Clubkultur prägen. Dieses Potenzial müsse erhalten bleiben und zunehmend gefördert werden.

Personalien

Die Clubcommission begrüßt darüber hinaus Joe Chialo als neuen Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie Sarah Wedl-Wilson als neue Staatssekretärin für Kultur. Der Verband freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit und hoffe, dem neuen Kultursenator und seinem Team auch auf den Tanzflächen der einmaligen und vielfältigen Clublandschaft der Hauptstadt zu begegnen.

Dem ehemaligen Kultursenator Klaus Lederer danke das Netzwerk im Namen der Berliner Clubkultur persönlich für sein langjähriges Engagement und seinen unermüdlichen Einsatz. Als Kultursenator habe er mit seinem Team der Clubkultur in herausragender Weise zu Anerkennung verholfen und in Zeiten der Krise für Klarheit, Unterstützung und Perspektive gesorgt.