Verfassungswidrig? Kaum Chancen für Weiterführung des Kulturpasses

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer rechnet nicht mit einer Wiederauflage des Kulturpasses für 18-jährige. Grund dafür ist u.a. eine Einschätzung des Bundesrechnungshofes, der den Kulturpass für verfassungswidrig hält.

2023 und 2024 erhielten 18-Jährige durch den Kulturpass ein Budget von 200 bzw. 100 Euro pro Jahr, das sie für kulturrelle Aktivitäten, beispielsweise Konzert- oder Kinobesuche oder den Kauf von Büchern nutzen konnten.

Der von der damaligen Kulturstaatsministerin Claudia Roth angestoßene Kulturpass sollte Jugendlichen die Teilnahme an kulturellen Aktivitäten nach Corona erleichtern. Vorbild für den Kulturpass waren ähnliche Projekte in anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Spanien.

Verfassungsrechtliche Bedenken

Der aktuelle Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht aber keine Chancen auf eine Weiterführung des Projekts. Bereits die Vorgängerregierung habe die Mittel für den Kulturpass gestrichen, erklärte Weimer, aber jetzt kämen verfassungsrechtliche Bedenken hinzu.

Weimer beruft sich auf eine sehr kurze Stellungnahme des Bundesrechungshofs, der in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags erklärte, er sehe "keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses". 

"Andere Projekte" statt Kulturpass

Weimer macht sich diese Einschätzung zu eigen und erklärt: "Wir nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst". Obwohl die Äußerung des Bundesrechnungshofs rechtlich nicht verbindlich ist, ist damit das Aus für den Kulturpass wohl besiegelt.

Weimer kündigt weiterhin an, der Bund wolle künftig "andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren". Welche Projekte das sind oder sein werden, erklärte Weimer nicht.