Bedrohen die Kürzungen der Kulturetats die freie Szene? Ein Blick nach München

Bundesweit war 2024 in allen öffentlichen Bereichen von Spardebatten geprägt. Die Kulturetats großer Städte wie Berlin, Hamburg, Köln oder München waren davon teils massiv betroffen. In München waren anfangs Einsparungen von 16,8 Millionen beim Kulturetat im Gespräch - am Ende wurden es deutlich weniger. Wir werfen einen Blick auf die Folgen.

Den deutlichsten Gegensatz in der Entwicklung der kommunalen Kulturetats bieten Hamburg, wo der Kulturetat um 11 Prozent über die nächsten zwei Jahre wächst und der Etat etwa für Clubs verdreifacht wird, und Berlin, wo zunächst 200 Millionen Euro an Kürzungen im Raum standen, die dann auf 130 Millionen reduziert wurden. 

Brennpunkte sorgen für Konflikte

Angesichts der ursprünglichen Sparpläne der Städte wäre die Freie Szene besonders hart von Kürzungen betroffen worden. Das hatte zum größten Teil technische Gründe: die großen städtischen Spielstätten sind meist durch langfristige Verträge wenig flexibel, was Kürzungen angeht. 

Dennoch erweckte das Ungleichgewicht Konflikte: Auf dem "Listen To Munich" Workshop Ende 2024 zum Beispiel wurden die Kosten für einzelne Requisiten der Staatsoper in Relation zum Jahresbudget kleinerer Kulturförderprogramme gesetzt. 

Kritiker dieser Argumentation befürchten eine Spaltung der Kulturszene. Umso wichtiger ist, dass im abschließenden Beschluss des Münchner Kulturetats die Solidarität eine wichtige Rolle spielt.

Tarifabschlüsse haben Auswirkungen

Die schwierige Finanzlage der Städte war zum Teil die Folge externer Entwicklungen: ein großes Loch in die Kassen reißen die gestiegenen Personalkosten. Hier fallen die Tarifverträge und Anpassungen bei der Beamtenbesoldung ins Gewicht, die nicht auf städtischer Ebene ausgehandelt werden.

Nach Jahren hoher Inflation infolge der Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine mussten die Gehälter deutlich steigen – und das wirkt sich direkt auf die Etats der Städte aus. 

Dennoch gibt es laute Kritik am Sparen an der Kultur in Zeiten einer demokratischen Krise. So hatte bereits im Oktober die Petition der freien Kulturszene “An der freien Kultur zu sparen, kostet zu viel” die Bedeutung der Kulturszene für die Gesellschaft und für den Erhalt der Demokratie unterstrichen. 

München bewahrt Fachstelle Pop und Übungsräume vor Kürzungen

In München konnte die Stadt sich nach Protesten aus der Kulturszene zu einem finalen Haushalt durchringen, in dem die Kürzung im Kulturetat "nur" 15,45 Millionen Euro betragen. Die Stadt übernimmt die Mehrkosten im Personalbereich, statt sie dem Kulturetat anzulasten. 

Die Förderung der freien Szene soll durch eine “Schwerpunktsetzung und einen solidarischen Ansatz” weitestgehend stabil bleiben, so Christina Maria Berr, Pressesprecherin im Kulturreferat. 

So plant das Kulturreferat keine Kürzungen bei den Musikproberäumen und dem Zuschuss für die Fachstelle Pop. Einsparungen wird es allerdings im Budget für Mietübernahmen für Konzerte geben. 

Adele bringt Gäste nach München – die Kulturszene zahlt drauf

Eine heiß diskutierte Frage in den Städten ist die nach einer Kulturtaxe, also einem Aufschlag auf Übernachtungskosten für Touristen, die dann der Kulturszene zugutekommen könnte. In Köln besteht eine entsprechende Abgabe bereits, die 2024 sogar noch erweitert wurde. 

In München ist die Situation dagegen pikant: Die Residency von Adele im Sommer 2024 brachte der Stadt erhebliche Einnahmen, führte aber für die bestehenden Kulturschaffenden zu Problemen: die Preise für Technik und Infrastruktur stiegen zum Teil erheblich, das übersättigte Publikum blieb aus. 

Die Kulturtaxe wird in der Landeshauptstadt nun diskutiert – und stößt auf Widerstand. So hatte die Münchner Stadtkämmerei dem Stadtrat einen Beschluss für eine Übernachtungssteuer vorgelegt, der in Folge beschlossen wurde. Doch das Land Bayern hat die Satzungen in Folge verboten, wogegen die Landeshauptstadt inzwischen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof Klage eingereicht hat.

Wird die neue Bundesregierung die Förderprogramme beeinflussen?

Spannend bleibt die Zukunft der Kulturförderung auch 2025. Eine neue Bundesregierung könnte weitere Kürzungen beschließen. Doch ist die Kulturförderung Ländersache und die Stadthaushalte selbst stehen häufig unter dem Genehmigungsvorbehalt von Aufsichtsbehörden.

München muss seinen Haushalt dem Bezirk Oberbayern zur Genehmigung vorlegen, wie oben aufgezeigt hat die Landesregierung ein Wörtchen mitzureden. 

Die Diskussionen der letzten Monate machen allerdings Mut: Die Stimmen der Beteiligten werden gehört, und auch angesichts von Sparzwängen, wo möglich, berücksichtigt. Die Kulturförderung ist nicht nur ein Baustein demokratischer Prozesse, sondern auch ein Beispiel für ihr Funktionieren.

Tipp: Eine Übersicht öffentlicher Kulturförderprogramme findet ihr hier.