Sächsische Grüne kritisieren geplante Kulturkürzungen der schwarz-roten Koalition

Obwohl Ministerpräsident Kretschmer (CDU) vor wenigen Monaten im sächsischen Landtag erklärte, mit Kulturkürzungen konsolidiere man keinen Haushalt, plant die von ihm geführte schwarz-rote Koalition deutliche Einschnitte im Kulturetat des Freistaats.

Nach Angaben der Fraktion der Grünen im Sächsischen Landtag belaufen sich die Kürzungen auf 38 Millionen über zwei Jahre.

Harte Einschnitte bei der Kulturstiftung

Sie betreffen einerseits die Kulturstiftung Sachsen. Für 2026 sollen deren Mittel für Projektförderung um 20 Prozent, d.h. mehr als 630.000 Euro gekürzt werden. Noch härter trifft es die von der Stiftung betreuten Programme, die 45 Prozent weniger Mittel erhalten sollen als 2024 – eine Kürzung von 880.000 Euro.

Die Kürzungen setzen sich auch beim Kleinprojektefonds (22 Prozent) der Industriekultur (30 Prozent weniger), der Konzeptförderung (45 Prozent weniger) und der Gastspielförderung (70 Prozent weniger) fort.

Folgen für die Kulturszene

Die Grünen kritisieren, dass diese Kürzungen insbesondere den ländlichen Raum hart träfen. Darüber hinaus drohten folgen für die gesamte Kulturszene des Freistaats Sachsen:

"Für Soloselbständige und freie Träger der Kultur ist die Projekförderung ein existenziell notwendiger Baustein ihrer Gesamtfinanzierung. Ohne den Stiftungsanteil kann oft auch keine Förderung von Bund und Kommunen genutzt werden. Für die Strukturen der freien Kulturszene droht damit eine Schockwelle, die einen Abbau kultureller Wertschöpfung und die Abwanderung kreativer Köpfe aus Sachsen nach sich ziehen würde."

Noch mehr Kürzungen

Neben den Kürzungen bei der Kulturstiftungen müssen auch andere Teile des Kulturetats Kürzungen hinnehmen. Projekte werden eingestellt oder stark gekürzt und Investitionsmittel gestrichen. 

Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Sächsischen Landtag, kritisiert die Kürzungen scharf:

"Dass Kulturministerin Klepsch dennoch von einer verlässlichen Förderung spricht, die Strukturen und Vielfalt erhalten würde, ist bitter. Besonders für die Freie Kulturszene und den ländlichen Raum ist das reines Wunschdenken, während Demokratiefeinde im ganzen Land in gesellschaftliche Leerräume drängen. Den Mythos, dass sich die sächsische CDU um die ländliche Kultur kümmert, hat sie mit diesem Haushaltsentwurf endgültig selbst entzaubert."