Berliner Regierung will Clubs als Kulturstätten anerkennen

Mit einem neuen Antrag setzt sich die Rot-Rot-Grüne Regierungskoalition in Berlin für die Anerkennung von Clubs als Kulturstätten ein und will diese so künftig besser vor Verdrängung schützen.

SPD, Linke und Grüne definieren in ihrem Antrag die schützenswerten Clubs als solche, die "einen regelmäßigen Spielbetrieb und ein anerkanntes künstlerisches Profil aufweisen, das durch kuratiertes Programm, musikästhetischen Anspruch und ein raumgestalterisches Konzept gekennzeichnet ist."

Neue Bauvorhaben sollen Rücksicht nehmen auf bereits existierende Clubs, und im Zweifel sogar selbst für adäquate Lärmschutzmaßnahmen sorgen. In dem Antrag heißt es weiter, dass, neben den aktuellen Corona-Beschränkungen, Clubs aufgrund von Nutzungskonkurrenz zunehmend in ihrer Existenz bedroht seien. Gerade steigende Gewerbemieten und Verdrängung durch heranrückende Wohnbebauung seien ein Problem. 

Schützenswerte Clubs

Als schützenswert definiert die Regierungskoalition Clubs, die "einen regelmäßigen Spielbetrieb und ein anerkanntes künstlerisches Profil aufweisen, das durch kuratiertes Programm, musikästhetischen Anspruch und ein raumgestalterisches Konzept gekennzeichnet ist.sedd

Die Fraktionen setzen sich zusätzlich für eine Verstärkung des Lärmschutzfonds' des Landes Berlin aus. Da der Fonds nur Zuschüsse für Schallschutzmaßnahmen an und in Clubs ermöglicht, führe dies dazu, dass Clubbetreiberinnen und Clubbetreiber mehr investieren. 

Clubverbände wie die LiveKomm und auch verschiedene Parteien setzen sich bereits seit längerem für die Neudefinition von Clubs als Kulturstätten ein.