Pilotprojekt vorerst gerettet
Bundesschallschutzprogramm wird 2027 mit halbiertem Budget fortgeführt
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© Kaique Rocha
Das Bundesschallschutzprogramm des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) soll nach seiner Pilotphase fortgeführt werden. In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2027 wurden dafür 1,5 Millionen Euro bereitgestellt. Zuvor hatte das Programm nach nur einer Förderrunde vor dem Aus gestanden.
Wie groß der Bedarf an finanzieller Unterstützung ist, zeigte bereits die Bewerbungsphase im Frühjahr 2026. Insgesamt gingen 136 Interessenbekundungen mit einem Förderbedarf von mehr als 16 Millionen Euro ein. Dem standen lediglich drei Millionen Euro an verfügbaren Mitteln gegenüber, mit denen 43 Projekte gefördert wurden. Die Bewerbungsphase wurde von der Initiative Musik und der LiveMusikKommission (LiveKomm) begleitet.
Das Förderprogramm unterstützt Musikclubs und Festivals bei der Finanzierung von Schallschutzmaßnahmen. Ziel ist es, bestehende Kulturorte zu sichern und Konflikte mit angrenzender Wohnbebauung zu reduzieren.
Schallschutz als Voraussetzung für das Miteinander von Wohnen und Kultur
Insbesondere in dicht besiedelten Städten können Lärmkonflikte den Fortbestand von Musikspielstätten gefährden. Schallschutzmaßnahmen sollen dazu beitragen, bestehende Kulturangebote und neue Wohnbebauung miteinander zu vereinbaren.
Auch die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vorgenommen, Nutzungskonflikte zwischen Wohnen und Kultur zu reduzieren. Dazu sollen unter anderem Clubs als Kulturorte stärker im Bauplanungsrecht berücksichtigt und die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) weiterentwickelt werden.
LiveKomm begrüßt Fortführung, kritisiert aber Kürzung
Die LiveMusikKommission bewertet die Fortführung des Programms als positives Signal für die Club- und Festivalkultur. Gleichzeitig kritisiert der Verband, dass die vorgesehenen Mittel gegenüber der ersten Förderrunde halbiert werden. LiveKomm-Geschäftsführer Christian Ordon erklärt:
"Lebendige, gemischte Städte kann es nur geben, wenn ein Miteinander von Kultur und Wohnen gewährleistet wird. Mit dem Bau-Turbo erhöht die Bundesregierung das Tempo der Nachverdichtung – damit einher geht die Verantwortung, die bestehende Kulturlandschaft wirksam zu schützen. Das Bundesschallschutzprogramm ist in diesem Zusammenhang ein wichtiger Baustein. Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, dieses Programm im parlamentarischen Verfahren fortzuführen und im Folgejahr zu etablieren. Auch, wenn statt einer Kürzung des Budgets ein Aufwuchs nötig gewesen wäre, um dem Bedarf gerecht zu werden: Die Weiterführung ist ein Zeichen der Wertschätzung von Clubkultur."
Unternehmen
Live Musik Kommission (LiveKomm)
Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V.
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