Der Deutsche Bundestag verhandelt im Februar 2020 erstmals den Schutz der Clubkultur

Im Februar 2020 behandelt der Deutsche Bundestag erstmals den Schutz der Clubkultur und der Spielstätten im Rahmen eines öffentlichen Fachgespräches. Der Bundestag reagiert damit auf Anträge der Parteien, die dem "Clubsterben" entgegen wirken sollen.

In den letzten Monaten mussten etliche Live-Musikspielstätten den Veranstaltungsbetrieb einstellen. In vielen Fällen erfolgte die Schließung aufgrund von Anwohnerbeschwerden, dem Ende von Gewerbemietverträgen und/oder dem Wohnungsbau.

Zu den Betroffenen zählten u.a. das Spritzehaus und der Südbahnhof (beide Frankfurt), das White Rabbit (Freiburg), der Schwimmbad Club (Heidelberg), das So&So (Leipzig) und voraussichtlich auch die Griessmühle (Berlin)

Clubkultur und Hochkultur

Der Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen hat nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Schließung solcher Kulturstätten am 12. Februar 2020 ein öffentliches Fachgespräch im Deutschen Bundestag anberaumt, in dessen Rahmen die Einstufung und Anerkennung von Musikclubs als Kultureinrichtung diskutiert werden soll.

Hintergrund des Gesprächs ist die Frage, ob Clubs zukünftig als Kultureinrichtungen anerkannt werden sollen, was wiederum den Einstieg in eine Kulturraumschutzgesetzgebung darstellen könnte. Bisher gelten Clubs als Vergnügungsstätten, und fallen damit in eine Kategorie etwa mit Spielhallen, Bordellen oder Wettbüros. Opern- und Konzerthäuser hingegen gelten als Anlagen kultureller Zwecke und genießen damit auch gleichzeitig einen größeren Schutz. 

Die Politik wird aufmerksam

Diese Frage wurde nicht zuletzt angestoßen durch die Anträge verschiedener Bundestagsfraktionen. So stellte Die Linke Maßnahmen für die Anerkennung und den Schutz von Live-Musikspielstätten vor, Die Grünen erweiterten den Maßnahmenkatalog in ihrem Antrag u.a. um die Forderung nach einem Clubkataster. 

Die CDU forderte die Anerkennung von Clubs als Anlage für kulturelle Zwecke; die FDP legte mit "Die Blackbox-Clubszene – Kreativ und wirtschaftlich" sowie "Elektronische Tanz- und Clubkultur als immaterielles Kulturerbe unterstützen" gleich zwei Anträge vor. 

Die Fakten zur Sitzung

Die Ausschusssitzung findet am Mittwoch, den 12. Februar 2020 von 14 Uhr bis 15:30 im Paul-Löbe-Haus (Ausschusssitzungssaal E.400), Konrad-Adenauer-Straße 1 in Berlin statt. Eine Anmeldung ist erforderlich, alle Infos dazu finden sich hier.

Als Sachverständige werden Pamela Schobeß (Clubcommission Berlin, Betreiberin Gretchen Club), Steffen Kache (LiveKomm, Betreiber Distillery), Jakob Turtur (Clubcomission Berlin, Betreiber des geschlossenen Jonny Knüppel) und Dr. Wolfgang Hopp (Rechtsanwalt) sprechen.