GEMA-Mitgliederversammlung lehnt Reform der Kulturförderung ab

Die im Vorfeld heftig diskutierte GEMA-Reform der Kulturförderung erreichte bei der Mitgliederversammlung der GEMA keine ausreichende Mehrheit.

Kernpunkt der GEMA-Reform war eine Neugestaltung der Kulturförderung. Diese sollte künftig nicht mehr zwischen E- und U-Musik unterscheiden. Mit der Ablehnung wird diese Reform nun vorerst nicht umgesetzt.

2/3-Mehrheit nicht erreicht

Notwendig war die Zustimmung von 2/3 der versammelten Komponisten, Textdichter und Musikverlage, die jeweils getrennt voneinander über den Antrag des Vorstands (TOP 22a) abstimmten.

Die notwendige 2/3-Mehrheit wurde nur bei den Textdichtern mit 99,1 Prozent erreicht. Bei den Komponisten stimmten 64,4 Prozent für den Antrag des Vorstands, bei den Musikverlagen 61,2 Prozent. Die notwendige 2/3-Mehrheiten wurden nicht erreicht.

Alle anderen Anträge im Zusammenhang mit der Kulturförderung wurden ebenfalls abgelehnt (TOP 22b-e).

Weiter auf der Agenda

Die Reform der Kulturförderung bleibt aber auf der Agenda, denn 2026 wird das Thema erneut auf der Tagesordnung stehen. Die GEMA erklärt, unter den Mitgliedern habe "Einigkeit über die Reformbedürftigkeit des bisherigen Systems" bestanden. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung solle die weitere Ausgestaltung der Kulturförderung diskutiert werden.

Vorstandsmitglied Georg Oeller erklärt dazu:

"Auch nach der heutigen Versammlung bleibt der Reformdruck weiterhin bestehen. Darüber bestand Einigkeit in der Mitgliedschaft, auch wenn der Antrag die notwendige Zweidrittelmehrheit knapp verfehlt hat. Unseren Mitgliedern gegenüber stehen wir in der Pflicht, den Wandel aktiv zu gestalten und langfristig eine ausgewogene Kulturförderung für die gesamte Mitgliedschaft zu ermöglichen."