Große Koalition veröffentlicht Koalitionsvertrag – positive Resonanz aus der Kultur- und Kreativbranche

Der Entwurf für den Koalitionsvertrag einer großen Koalition aus CDU, CSU und SPD steht, wenngleich die SPD ihm noch zustimmen muss. Erste Branchenverbände der Kultur- und Kreativwirtschaft bewerten den Vertragsentwurf als positiv für die Branche.

Die amtierende – und potentiell auch zukünftige – Kulturstaatsministerin Monika Grütters war von der CDU als Verantwortliche für die Kulturpolitik im Koalitionsvertrag eingesetzt worden. In einem Interview äußerte sie den Standpunkt, dass "Kultur eine fundamentale Bedeutung als Brückenbauerin in einer zunehmend heterogenen Gesellschaft hat" und als solche besonders gefördert werden soll.

Verbesserte Koordination

Wenngleich die Kulturhoheit weiterhin bei den Ländern und Kommunen liegen wird, sollen diese in Zukunft stärker vom Bund unterstützt werden. Grütters führte an, dass hierzu auch verstärkt Spitzengespräche angesetzt werden sollen, um die zur Verfügung stehenden Bundesmittel besser zu koordinieren.

Zu den neuen Ansätzen, die im Kulturvertrag festgehalten wurden, gehören u.a. kostenloser Eintritt in das 2019 eröffnete Humboldt Forum und zukünftig wohl auch andere Kultureinrichtungen sowie die Aufrechterhaltung und Stärkung der Erinnerungskultur. 

Weiterhin festgeschrieben ist eine bessere soziale Absicherung für Künstler, die Unterstützung von Digitalstrategien in den Kultureinrichtungen und der Erhalt von Medienvielfalt und Meinungsfreiheit. 

Schließung des Value Gap

Auch Branchenverbände wie der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßen den Koalitionsvertrag.

Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des BVMI, lobt insbesondere, dass Union und SPD "die Bedeutung der Kreativwirtschaft als Beschäftigungs- und Wachstumstreiber und als Impulsgeber für gesellschaftliche Erneuerung und zukünftige Entwicklungen in der Arbeitswelt, in Wirtschaft, Kultur, und Bildung" verstanden haben.

Als positiv wird weiterhin hervorgehoben, dass digitale Lizenzierung und die Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum im Vordergrund stehen.

So ist nach Drücke der Hinweis "darauf, dass man digitale Plattformen und Intermediäre an der Refinanzierung der kulturellen und medialen Inhalteproduktion angemessen beteiligen will" sowie ein geplanter "Ausgleich der Interessen von Urhebern, Nutzern und Plattformbetreibern" von zentraler Bedeutung – vor allem für die europäische Initiative zur Schließung des "Value Gap".

Kulturelle Vielfalt und ein starkes Urheberrecht

Auch der Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. (VUT) stellt die Wichtigkeit, den Value Gap zu schließen, in den Vordergrund. Gerade mittelständische Labels, Verlage und Vertriebe profitieren laut dem VUT von einer Stärkung der Stellung der Rechteinhaber im Netz. 

Weiterhin begrüßt der VUT laut eigener Aussage "ausdrücklich das Bekenntnis zu kultureller Vielfalt und zu einem starken Urheberrecht, gerade im digitalen Umfeld" sowie den Ausbau von Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich.

Allerdings fordere man in Zukunft von der Großen Koalition, den Worten Taten folgen zu lassen und sich in den genannten Bereichen klar zu positionieren. 

Gesellschaftliche Verständigung

Der Deutsche Kulturrat wiederum urteilt: Der Koalitionsvertrag ist gut für die Kultur! Er hebt insbesondere die im Vertrag herausgearbeitete Rolle von Kunst und Kultur als "Stein des Anstoßes, des gesellschaftlichen Diskurses und der Verständigung über das Zusammenleben" hervor. 

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrats, gibt an: "Natürlich hätten wir uns noch deutlichere Zeichen für einen kulturpolitischen Aufbruch vorstellen können. Doch unter den gegebenen Bedingungen sagen wir: Der Koalitionsvertrag ist gut für die Kultur! Wir hoffen, dass die SPD-Mitglieder nun den Weg freimachen, damit nach fast einem halben Jahr nach der Bundestagswahl endlich die Regierung gebildet werden kann."

Den vollständigen Entwurf des Koalitionsvertrags gibt es hier als PDF.