MLC hält Spotifys Antrag auf Klageabweisung wegen Bundle-Strategie für unzulässig

Die US-Verwertungsgesellschaft MLC hält Spotifys Antrag auf Abweisung der Klage gegen die Bundle-Strategie des Streaming-Giganten für rechtlich unzulässig. Zusätzlich erklärt die MLC, dass Spotify den tatsächlichen Mehrwert des Hörbuchzugangs für User nicht nachweisen könne.

Das Mechanical Licensing Collective (MLC) warf Spotify vor kurzem vor, durch die Einstufung seiner Premium-Abos als Bundle die Lizenzzahlungen an Musikschaffende unrechtmäßig zu senken und reichte Klage gegen den Streaming-Anbieter ein.

Das MLC ist eine gemeinnützige Organisation, die sicherstellt, dass Songwriter und Musikverleger von Streaming-Diensten die ihnen zustehenden Lizenzgebühren erhalten.

Antrag auf Klageabweisung

Kürzlich ersuchte Spotify das Gericht, die Klage des Mechanical Licensing Collective (MLC) abzuweisen. Das Unternehmen argumentierte, dass das MLC keinen Anspruch habe, da Spotify die geltenden Lizenzregelungen einhalte und die Klage somit unbegründet sei.

In der Antwort auf Spotifys Antrag zur Klageabweisung bekräftigt das MLC ihre Position, dass Spotifys Hauptabonnement nicht als Bundle betrachtet werden sollte, wie Music Business Worldwide berichtet.

Rechtlich irrelevant 

Außerdem erklärt das MLC, ein Antrag auf Klageabweisung sei nicht dazu da, um Fakten oder die inhaltliche Substanz eines Falls zu klären, sondern diene lediglich dazu, die rechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Das MLC erklär weiter:

"Spotify [...] ignoriert den richtigen rechtlichen Standard für einen Antrag auf Klageabweisung völlig. Stattdessen verbringt Spotify vier Seiten damit, seine gegenteilige Sicht der Tatsachen und seine konkurrierende Position in der Sache darzulegen, wobei es sich in erheblichem Maße auf angebliche Tatsachen außerhalb der Beschwerde stützt."

Zugang zu Hörbüchern

Im März erklärte Spotify sein Premium-Abo zum Musik- und Hörbuchpaket, nachdem es im Vorjahr Hörbücher hinzugefügt hatte. Dadurch profitiert Spotify von einem Bündelungsrabatt gemäß der Zwangslizenz der MLC, die die Zahlungen an Autoren und Verleger in den USA regelt. 

Nach Schätzungen reduziert Spotify durch die Bundle-Strategie seine Tantiemenzahlungen an Songwriter um ca. 150 Millionen US-Dollar.

Welche "Mehrwert" haben Hörbücher?

Damit ein Dienst allerdings als Bündel gilt, muss das zusätzliche Angebot einen "echten Mehrwert" bieten. Die MLC argumentiert, dass der Zugang zu Hörbüchern nur symbolischen Wert habe, während Spotify diese Auffassung als "absurd" zurückweist.

Spotify argumentiert stattdessen, dass der Zugang zu Hörbüchern in seinem Premium-Abonnement einen signifikanten Wert biete, da Amerikaner jährlich über 2 Milliarden Dollar für Hörbücher ausgeben. 

Die MLC weist jedoch darauf hin, dass der Zugang zu Hörbüchern ursprünglich ohne zusätzliche Kosten angeboten wurde und Spotify nicht nachgewiesen habe, dass seine Abonnenten diese Inhalte schätzen.