US-Gericht entscheidet für Spotify: Bundle-Strategie ist zulässig

Seit fast einem Jahr kämpft das Mechanical Licensing Collective (MLC) in den USA gegen Spotifys neues Bundle-Abonnement. Nun stellt sich ein US-Bundesgericht jedoch auf die Seite des Streaming-Dienstes und erklärt das Bundle für rechtmäßig.

Ende April 2024 kündigte Spotify Änderungen an seinen Abonnementmodellen an, darunter separate Tarife für Hörbücher und Musik sowie ein Bundle-Abonnement, das Zugriff zu beiden Produkten gewährt.

Das Mechanical Licensing Collective (MLC), eine Institution, die sicherstellen soll, dass Songwriter und Komponisten die Tantiemen erhalten, die ihnen zustehen, kritisierte dieses Vorhaben nicht nur scharf, sondern reichte im Mai eine Klage gegen den Musikstreamingdienst ein.

Nach den in den USA geltenden Lizenzverträgen müssen Streaming-Anbieter wie Spotify für Bundle-Abos weniger Tantiemen an Songwriter und Komponisten ausschütten. Das MLC beklagte, dass Spotify das Premium-Abo nur aus diesem Grund zu einem Bundle erklärt habe. 

Obwohl Spotify die Kritik zurückwies, hielt das MLC an der Klage fest. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind jedenfalls beträchtlich. Nach Berechnungen geht es um 150 Millionen US-Dollar im Jahr.

Sieg für Spotify

Nun entschied ein Gericht im Sinne des Streaming-Dienstes und erkannte das Bundle-Paket als solches an. Im Urteil heißt es:

"Da das Premium-Abo bereits 15 Stunden Hörbuch-Streaming enthielt, als Spotify Audiobooks Access einführte, argumentiert MLC, dass Premium kein Bundle ist, das die Vorteile von Premium und Audiobooks Access kombiniert."

Die zuständige Richterin Analisa Torres erklärte jedoch, das "Streaming von Hörbüchern [sei] ein Produkt oder eine Dienstleistung, die sich vom Musik-Streaming unterscheidet und mehr als nur einen symbolischen Wert hat. Das Premium-Abo ist daher ordnungsgemäß als Bundle kategorisiert".

Selbst wenn dies nicht zutreffen würde, so das Gericht weiter, wäre Spotifys Entscheidung dennoch rechtmäßig. Die US-Verordnungen verbieten nicht, ein Produkt als Bundle anzubieten, selbst wenn es einem bestehenden Produkt ähnelt oder mit diesem identisch ist.

Spotify ist zufrieden

Spotify sieht die Entscheidung des Gerichts als Bestätigung seiner Strategie:

"Wir freuen uns über dieses Ergebnis, das nach sorgfältiger Prüfung durch das Gericht zeigt, dass der Premium-Dienst von Spotify angemessen als Bundle kategorisiert ist und neben Musik auch wertvolle Inhalte bietet.

Bundle-Angebote spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, das Interesse am Bezahlen für Musik zu steigern und den Kuchen für die Musikindustrie zu vergrößern. Wir wissen, dass die Vorschriften komplex sein können, aber es gibt viel Raum für Zusammenarbeit - und unsere jüngste Vereinbarung mit UMPG zeigt, wie direkte Lizenzen Flexibilität und zusätzliche Vorteile schaffen können."

MLC erneuert Kritik

Das MLC hält hingegen an seiner Kritik fest und erklärt in einer Stellungnahme:

"Wir sind nach wie vor besorgt darüber, dass das Vorgehen von Spotify nicht gesetzeskonform ist und dass die heutige Entscheidung nicht mit den Fakten und Rechtsgrundsätzen übereinstimmt, die im Mittelpunkt dieser Klage stehen. Wir prüfen die Entscheidung und evaluieren alle verfügbaren Optionen, einschließlich unseres Rechts auf Berufung".