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Reaktion auf Kritik: Bund kündigt neues Hilfsprogramm für Künstler an (Update!)

News von Daniel Nagel
veröffentlicht am 13.06.2020

coronakrise kulturpolitik konjunkturpaket

Reaktion auf Kritik: Bund kündigt neues Hilfsprogramm für Künstler an (Update!)

Kanzleramtschef Helge Braun kündigt neue Hilfen für Künstler an. © http://www.helge-braun.de

Künstler und Kulturschaffende drohen im Kulturpaket der Bundesregierung leer auszugehen. Auf entsprechende Kritik hat der Bund reagiert und plant neue Hilfsprogramme für Freiberufler und Solo-Selbstständige.

In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner vom 11. Juni 2020 reagierte Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramts, auf Kritik von Kulturschaffenden, das Konjunkturpaket berücksichtige wirtschaftliche Notlage nur unzureichend.

So erklärte er, das Kabinett wolle am 12. Juni 2020 ein neues Hilfsprogramm zu beschließen, um Solo-Selbstständige mit bis zu 9.000 Euro zu unterstützen. Das Programm solle aus dem Etat von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier finanziert werden.

Hilfen abhängig vom Umsatzausfall

In der Sendung kritisierte Kabarettist Sebastian Pufpaff, dass die geplanten Hilfen nur denjenigen nutzen, die nennenswerte Betriebsausgaben haben, wozu viele Künstler als Freiberufler oder Solo-Selbstständige nicht zählen. Für sie sind die Überbrückungshilfen des Konjunkturpakets keine wirkliche Hilfe.

Helge Braun stellte aber klar, dass sich dieses Programm "am Umsatzausfall" orientieren werde und daher "sachgerechter" sei als die bisherigen Soforthilfen.

Wie auch beim Konjunkturpaket gilt, dass es sich um Absichtserklärungen handelt, die erst wirklich beurteilt werden können, wenn Gesetzentwürfe und (in einem zweiten Schritt) praktische Erfahrungen vorliegen. Allerdings hat die Bundesregierung offensichtlich Handlungsbedarf erkannt. 

Förderung für Veranstaltungen in Corona-Zeiten

Helge Braun erklärte weiterhin, Kulturstaatsministerin Monika Grütters werde "in der nächsten Woche" ein spezielles Programm für "Einrichtungen" und Kulturschaffende bekanntgeben. "Kultur ist sehr wichtig, auch für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Aufarbeitung auch der vielen Dinge, die uns jetzt in der Coronakrise besorgen. Da findet Kunst besondere Wege und deshalb wollen wir zum Beispiel beispielsweise fördern, dass Kunstevents wieder stattfinden können, dann eben mit weniger Publikum, mit Hygieneregeln, so dass Kunst in Corona-Zeiten wieder einen Stellenwert bekommt. Dafür wird es eine knappe Milliarde geben."

Braun präzisierte auf Nachfrage, dass diese Milliarde nicht nur dazu dienen solle, den Bestand von Clubs und Kulturhäusern zu sichern, sondern auch dazu dienen soll, "neue Kulturevents" zu finanzieren. "Das ist uns ein ganz großes Anliegen." Es solle vermieden werden, dass ein kulturloses Halbjahr folge.

Neue Aspekte

Diese Aussagen sind deshalb bemerkenswert, weil bisher nicht klar war, dass die vielfach erwähnte Milliarde Euro auch für die Förderung konkreter Events eingesetzt werden soll.

Details bleiben abzuwarten, aber das wäre eine große Hilfe für die Künstler, die von Live-Auftritten leben und aktuell nirgendwo auftreten können.

Update, 18. Juni: Inzwischen hat Helge Braun im Bundestag klargestellt, dass die Bundesregierung offensichtlich doch kein neues Programm plant. Siehe dazu das folgende Video und diesen Artikel.

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