Trotz fehlender Lizenzen: Spotify gewinnt Rechtsstreit mit Eminem-Label "Eight Mile Style"

5 Jahre nachdem Eminems Plattenlabel Eight Mile Style Streamingdienst Spotify verklagt hat, ist der Rechtsstreit nun zu Gunsten des schwedischen Unternehmens entschieden. Eight Mile Style hatte Spotify vorgeworfen, Eminems Katalog ohne korrekte Lizenz anzubieten. Obwohl sich dies als korrekt herausgestellt hat, hat Spotify den Prozess gewonnen. Was steckt dahinter?

In der im August 2019 eingereichten Anklageschrift hatte Eight Mile Style angegeben, dass Spotify keinerlei Berechtigung habe, den Songkatalog Eminems anzubieten, da der Streamingdienst die Songs nicht korrekt lizenziere. 

Hintergründe

Laut der Klage soll Spotify verschiedene Songs aus Eminems Repertoire unter anderem mit der Bezeichnung "Copyright Control" markiert haben. Diese seit Einführung des Music Modernization Acts (MMA) existierende Kategorie ist eigentlich Songs vorbehalten, deren Urheber*innen durch Streaminganbieter nicht zweifelsfrei ermittelt werden können. 

Wie Eight Mile Style in der Anklageschrift betont, habe Spotify dabei gegen die Erfordernisse des MMA verstoßen, der vorsieht, dass Streaminganbieter zumindest "zumutbare Anstrengungen" unternehen, die Urheberin oder den Urheber eines Songs auszumachen. Das Label bezeichnete es als "absurd", dass Spotify und die Harry Fox Agency (HFA) nicht in der Lage gewesen sein sollen, die Urheberrechtsinhaber zu identifizieren.

Hohe Schadensersatzforderung

Die HFA war laut Klage von Spotify damit beauftragt worden, die zu den Songs gehörenden Tantiemenabrechnungen zu versenden. Eight Mile Style gibt in diesem Zusammenhang an, nur einen Bruchteil der dem Label tatsächlich zustehenden Tantiemen erhalten haben zu sollen.

Aus diesem Grund forderte Eight Mile Style entgangene Gewinne oder alternativ einen Schadensersatz in Höhe von 150.000 Euro für jede Urheberrechtsverletzung und damit insgesamt gut 36,45 Mio. US-Dollar. 

Interessant ist dabei, dass die Klage ohne das Mitwissen von Eminem eingereicht worden sein soll.

Spotify verklagt Kobalt

Wie Music Business Worldwide berichtet, reagierte Spotify im Jahr 2020 schließlich mit der Einreichung eines "Third Party Complaints" (d.h. einer Klage gegen Dritte) gegen die Kobalt Music Group, die im Auftrag von Eight Mile Style gehandelt habe.

Der Klage nach habe Kobalt eine direkte "mechanische Lizenzvereinbarung" mit Spotify abgeschlossen, in der sich Kobalt dazu verpflichtete, Spotify von den Ansprüchen Dritter – zu denen auch Eight Mile Style zählt – freizustellen.

Spotify behauptete in diesem Zusammenhang, Kobalt habe dem Streamingdienst vorgegaukelt, die Verwaltung des Eight Mile Style Katalogs zu kontrollieren. Kobalt wiederum wies diese Anschuldigungen als "unbegründet" zurück.

Außerdem gab Spotify an, Eight Mile Style hätte sich jahrelang nicht über die Harry Fox Agency Lizenzgebühren beschwert, die es für die Eminem-Songs erhielt. 

Spotify gewinnt Prozess

Eight Mile Style reichte daraufhin eine geänderte Klage ein. In dieser wurde die Harry Fox Agency als Beklagte hinzugefügt. In dieser geänderten Klage erhebt Eminems Plattenfirma außerdem den Vorwurf, Kobalt sei hereingelegt worden, indem dem Unternehmen vorgegaukelt wurde, Spotify verfüge über Zwangslizenzen. Eine gemeinsame "Verschwörung" (conspiracy) habe darauf abgezielt, Spotifys Urheberrechtsverletzungen zu verbergen und zu ermöglichen. 

Nach weiterem rechtlichen Winkelzügen beantragten die betroffenen Parteien ein Urteil im Schnellverfahren, dass am 15. August 2024 erlassen wurde. Richterin Aleta A. Trauger stellte in diesem keine "Verschwörung" zwischen Spotify und HFA fest. 

Stattdessen kam Trauger zu dem Schluss, dass Eight Mile Style versucht habe, sich zu bereichern, indem es das Gesetz und die komplizierten Eigentums- und Verwaltungsstrukturen von Eminems Stücken für sich ausnutzte, um später Schadensersatzforderungen stellen zu können. 

Fehlerhafter Umgang ist nicht Spotifys Schuld

Zwar liege tatsächlich ein fehlerhafter Umgang mit den Urheberrechten durch Spotify vor, dennoch habe Eight Mile Style jahrelang versäumt, die Dinge richtig zu stellen, denn Spotify habe bereits seit 2011 die entsprechenden Tracks gestreamt.

Während dieses Zeitraums habe Spotify die für das Streaming fällige Lizenzgebühren an Kobalt gezahlt, als ob eine Lizenz bestanden hätte und Kobalt wiederum habe Eight Mile Style ein vierteljähriges Dokument mit einer Zusammenfassung dieser Zahlungen zur Verfügung gestellt. 

Kobalt jedoch war nicht befugt dazu, Lizenzen für die Nutzung von Musik von Eight Mile in den USA und Kanada zu vergeben – seit 2009 lag diese Aufgabe in den Händen des Unternehmens Bridgeport. Eight Mile Style habe jedoch keinen "Letter of Direction" versendet, um die Musikbranche über diese Änderung zu informieren.

Absichtlich herbeigeführte Verwirrung?

Die Richterin erklärte, die Angelegenheit sei so verworren, dass Spotify zeitweise tatsächlich nicht bewusst gewesen sein könne, wer zur Lizenzierung des Eight Mile Style Katalogs berechtigt sei. Dafür spreche auch ein Vorfall aus dem Jahr 2013, in dem die Harry Fox Agency im Auftrag von Spotify wiederholt erfolglos Eight Mile Style kontaktiert hatte, um herauszufinden, wer zur Lizenzierung des Katalogs des Labels berechtigt ist. HFA erhielt aber nie eine Antwort.

Als letztlich entscheidend erwies sich der Passus in dem Vertrag zwischen Spotify und Kobalt, der Spotify von Ansprüchen Dritter wegen Urheberrechtsverletzungen an allen von Kobalt verwalteten Werken freistellt.

Kobalt und Eight Mile Style auf der Verliererseite

Stattdessen urteilte die Richterin gegen Kobalt, das nie das Recht besaß, den Eight Mile Style Katalog in den USA und Kanada an Streaming-Dienste zu lizenzieren. Aus diesem Grund ist es nun Kobalt, das die Anwaltsgebühren und -kosten des langjährigen Prozesses zahlen muss. 

Eight Mile Style wird aber vermutlich nicht in der Lage sein, Kobalt zu verklagen, weil das Label absichtlich die unklare Situation herbeigeführt hat, eine Klärung rechtlichen Situation verhindert und so lange gewartet hat, bis beträchtlicher Schaden entstanden war, um dann Klage gegen Spotify einzureichen. Das widerspricht aber Rechtsprinzipien, nach denen ein (potentiell) Geschädigter verpflichtet ist, den Schaden zu minimieren.