Lockdown verlängert: Deutscher Kulturrat fordert mehr Unterstützung für den Kulturbereich

Der verlängerte Lockdown schränkt insbesondere das kulturelle Leben bis mindestens Ende Januar stark ein. Nach Auffassung des Deutschen Kulturrates sind daher weitere Hilfen für den Kulturbereich unabdingbar.

Bund und Länder einigten sich vor ein paar Tagen auf eine Verlängerung des (Kultur-)Lockdowns bis mindestens Ende Januar 2021. Aufgrund der nach wie vor alarmierenden Todeszahlen sei diese Maßnahme unvermeidlich. Zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft stellt der Deutsche Kulturrat folgende Forderungen:

• Änderung der bestehenden Regelungen der November-, Dezember- und Januarhilfen: Indirekt von der Krise Betroffene sollen sich bereits für die Hilfen qualifizieren, wenn sie 50% des Umsatzes mit direkt betroffenen Unternehmen machen (vorher: 80%). 
• Die Regelungen sollen auch für verbundene Unternehmen nutzbar gemacht werden. 
• Die Bemessungsgrundlage für die Zahlung einer Betriebskostenpauschale soll von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 auf 50 Prozent erhöht werden. Förderungen und Zuwendungen sollen bei der Ermittlung des Vergleichsumsatzes als Umsatz mit einberechnet werden. 
• Das Bundesprogramm Neustart Kultur soll mit einer weiteren Summe von einer Milliarden Euro unterstützt werden. 
• Reform der Arbeitslosenversicherung für Selbstständige: Die bestehenden Regelungen sollen so angepasst werden, dass mehr Selbstständige aus dem Kulturbereich einen Zugang zu dieser Versicherung erhalten. 

Kulturbereich in Not 

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, fasst die Dringlichkeit für die Umsetzung dieser Maßnahmen wie folgt zusammen:

"Der Kulturbereich trägt stärker als andere gesellschaftliche Bereiche die notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus seit März des letzten Jahres. Da viele Kultureinrichtungen teilweise schon seit zehn Monaten geschlossen sind, nur wenige in der Sommerzeit unter strengen Hygienekonzepten und sehr geringer Besucherzahl wieder öffnen durften und sich viele seit November wieder im harten Lockdown befinden, ist die Not im Kulturbereich sehr groß."

Betroffen seien vor allem Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, ebenso wie öffentliche Kultureinrichtungen und soloselbständige Künstlerinnen und Künstler. Mit den genannten Verbesserungsmaßnahmen appelliert Zimmermann direkt an die Bundesregierung, namentlich den Bundesfinanzminister, den Bundesarbeitsminister den Bundeswirtschaftsminister und die Kulturstaatsministerin.