Signal für Livekultur: So verteidigen die Briten ihre Spielstätten bei städtebaulichen Veränderungen

Britische Spielstätten sollen ab sofort gegen städtebauliche Veränderungen durch Investoren oder Immobilieninvestoren geschützt werden. Am 24. Juli 2018 trat das neue "National Planning Policy Framework" (NPPF) in Kraft, das auch die neue "Agent of Change"-Regelung einführt.

Das National Planung Policy Framework stellt gesetzlich bindende Planungsvoraussetzungen für kommunale Behörden in Großbritannien dar. Das Dokument bündelt von der Regierung festgelegte Grundsätze für die Entwicklung von Städten, Dörfern und Landkreisen.

Ein Lichtblick?

Im Rahmen jüngster Reformen wurde nun auch die Agent of Change-Regel in das NPPF integriert. Die Inklusion dieses Grundsatzes wurde insbesondere von britischen Lobbygruppen aus dem Bereich der Musikindustrie, darunter UK Music und dem Music Venue Trust, gefordert.

Das Agent of Change-Prinzip besagt, dass die Initiatoren von Bauprojekten künftig dazu verpflichtet sind, dafür zu sorgen, dass die von ihnen umgesetzten Häuser bzw. Wohnungen nicht durch etwaige, existierende Spielstätten, Clubs oder Kneipen gestört werden. Dazu gehören z.B. Lärmschutzvorkehrungen.

Bisher lag es in der Verantwortung von Clubs, Lärmschutz zu installieren, wenn sich die Nachbarn gestört fühlten – auch, wenn die betreffenden Wohnungen erst nachträglich in der Nachbarschaft errichtet wurden. Zahlreiche Clubs mussten in den letzten Jahren schließen, weil sie sich die notwendigen Veränderungen nicht leisten konnten – so etwa der Berliner Privatclub.

Förderung der britischen Musikindustrie

Michael Dugher, CEO von UK Music, wandte sich mit einem Brief an den Vorsitz der Local Government Association und appelierte an die Kommunalbehörden, das Agent of Change-Prinzip so schnell wie möglich in laufende und kommende Planungsverfahren einzubeziehen. Gleichzeitig lobte er die Einführung der Agent of Change-Regel in das National Planning Policy Framework: 

"Die Reform ist ein wichtiger Schritt im Kampf um den Schutz bedrohter Spielstätten. Der Regierung gebührt Dank, dass sie diesen entscheidenden Schritt umgesetzt haben. Spielstätten fielen in letzter Zeit zu oft Investoren zum Opfer. Mit dem neuen Gesetz können Clubs weiterhin ihren wertvollen Beitrag zur britischen Musikindustrie leisten."