Unisono warnt vor Folgen der Kündigung von Honorarkräften an Berliner Musikschulen

Die Deutsche Musik- und Orchestervereinigung unisono sieht die musikalische Ausbildung von bis zu 18.000 Schülern in Berlin in Gefahr, wenn nicht weitere Mittel für die Festanstellung freiberuflicher Musiklehrer bereitgestellt werden. Die zuständigen Politiker verweisen derweil auf laufende Gespräche mit der Rentenversicherung und dem Bundesarbeitsministerium.

Ein Großteil der Lehrkräfte an Musikschulen in Berlin ist frei angestellt. Laut dem sogenannten Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts (Link zum PDF) besteht jedoch Sozialversicherungspflicht für Lehrer an öffentlichen Musikschulen. Demnach müssten Honorarkräfte fest angestellt werden.

Unisono sieht Bildung in Gefahr

In Berlin seien etwa 1.800 Lehrkräfte von dem Urteil betroffen, deren Festanstellung rund 20 Millionen Euro kosten würde. Der Berliner Senat sieht allerdings in seinen Haushaltsplanungen keine Etaterhöhung für die bezirklichen Musikschulen vor.

Nach der Darstellung von Unisono sollen die gestiegenen Kosten durch die Kürzung des Angebots ausgeglichen werden.

In der Folge könnten bis zu 18.000 Schülerinnen und Schüler ihren Unterrichtsplatz verlieren. Auch die Honorarlehrkräfte stünden vor der Ungewissheit, ob sie eine Festanstellung erhalten oder nicht.

Unisono-Geschäftsführer Gerald Mertens sieht weitreichende Folgen, sollten die Mittel nicht erhöht werden, und fordert ein Umsteuern von der Politik:

"Unisono appelliert an Kultursenator Joe Chialo, die von Finanzsenator Evers angestrebte 'aufkommensneutrale' Finanzierung von Festanstellungen zu verhindern: die massive Kürzung des Angebots, um ohne zusätzlichen finanziellen Aufwand zukünftig Festanstellungen zu schaffen, bedeutet Kündigungen – Existenzvernichtung – Bildungsniedergang. Dieser Dreiklang darf keine Realität werden."

Reaktionen aus der Politik

Inzwischen hat sich Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zu der Thematik geäußert. Er betonte, dass sich die Senatsverwaltungen aktuell in Gesprächen mit der Rentenversicherung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) befände, um eine rechtssichere Lösung für die Beschäftigung von Honorarkräften zu finden.

Entscheidend sei hierbei vor allem das Rechtsverständnis der Rentenversicherung. Zudem müsse mit dem BMAS über mögliche Rechtsanpassungen gesprochen werden. Den Ausgang dieser Gespräche wolle man zunächst abwarten. Darüber hinaus stellte Evers klar:

"Eine Kürzung der Mittel zur Finanzierung von Angeboten der Musikschulen und Volkshochschulen ist unsererseits nicht vorgesehen."

Kommt eine Übergangsfrist?

Die Äußerungen des Berliner CDU-Politiker Dennis Haustein gehen in eine ähnliche Richtung. Auch er verwies auf die laufenden Gespräche.

Zudem befände man sich aktuell noch in der Bewertung des Berliner 3-Säulen-Modells sowie in der Entwicklung einer Vorgehensweise zur stufenweisen Erhöhung der Festanstellungsquote. Eine Arbeitsgruppe des BMAS habe sich mittlerweile für eine verlängerte Übergangsfrist ausgesprochen. Weitere Informationen lägen aktuell noch nicht vor.