Universal Music gewinnt Prozess um Streaming-Tantiemen in den Niederlanden

Universal Music muss drei niederländischen Musikern keine höheren Streaming-Tantiemen zahlen. Das entschied ein Gericht in Amsterdam. Die Kläger Arriën Molema, Henk Westbroek und Marinus de Goederen hatten dem Unternehmen vorgeworfen, dass sie einen zu geringen Anteil der Streaming-Tantiemen erhielten. Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht.

Die Musiker argumentierten, dass Streaming bei Abschluss des Vertrags im Jahr 2006 nur eine geringe Rolle gespielt habe. Daher enthalte der Vertrag keine spezifischen Regeln für Streaming-Vergütung.

Zudem hätten die Musiker ihre Aufnahmen nahezu fertig an Universal geliefert worden seien, sodass das Label nur noch geringe Arbeit habe investiert müssen, anders als bei der Herstellung von Tonträgern wie Vinyl und CD.

Label setzt sich durch

Universal entgegnete, es habe erhebliche Investitionen getätigt, um Einnahmen aus digitalen Plattformen zu erzielen. Zudem seien die damaligen Vertragsbedingungen klar geregelt gewesen. 

Das Gericht folgte dieser Argumentation und erklärte, die damals vereinbarten Tantiemenregelungen behielten ihre Gültigkeit, auch wenn der Streaming-Boom nicht abgesehbar gewesen sei. 

Das Gericht befand zudem die Behauptung der Musiker, Plattenfirmen würden im Streaming-Zeitalter grundsätzlich eine Aufteilung der Tantiemen im Verhältnis 50:50 vornehmen, als unzutreffend. 

Universal zeigt sich zufrieden

Das Gericht äußerte sich wie folgt:

"Es wurde nicht festgestellt, dass Universal die Verträge falsch angewandt oder zu niedrige Tantiemen gezahlt hat."

Ein Sprecher des Unternehmens erklärte, man sei mit dem Ausgang des Prozesses zufrieden:

"Die Tür bleibt für die Künstler*innen weiterhin offen, um über die Zusammenarbeit, die Verträge und deren Leistungen zu sprechen." 

Geringe Chancen vor Gericht

Der Prozess zeigt die Schwierigkeit, gegen vor Jahrzehnten geschlossene Verträge rechtlich vorzugehen. Auch wenn der Prozess in den Niederlanden stattfand, ein deutsches Gericht wäre vermutlich zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen.

Die Tatsache, dass sich Marktverhältnisse geändert haben oder neue Verwertungsformen wie Streaming aufgekommen sind, führt nicht dazu, dass Altverträge nicht mehr gültig sind.