DTKV fordert Schutz von Selbstständigen und mehr Festanstellungen an Musikschulen

Der DTKV befürchtet einen "strukturellen Kollaps im Kultur- und Bildungsbereich", wenn Lehrkräfte an Musikschulen ab 2027 nur noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden dürfen. Stattdessen soll die Politik Wege finden, die Selbständigkeit von Lehrkräften zu erhalten.

Im "Herrenberg-Urteil" im Jahr 2022 entschied das Bundessozialgericht, dass Lehrkräfte an Musikschulen grundsätzlich sozialversicherungspflichtig sein müssen. Ab dem Jahr 2027 sollen Honorartätigkeiten für Lehrkräfte an Musikschulen auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgestellt werden.

"Duales System" soll erhalten werden

Diese Regelung sei nicht der bestmögliche Weg, so der DTKV. In vielen Fällen sei die finanzielle Belastung für Arbeitgeber*innen nicht tragbar. Ohne klare politische Signale drohe daher ein "struktureller Kollaps im Kultur- und Bildungsbereich", mindestens aber ein massiver Einbruch bei den Angeboten. 

Eine bessere Alternative wäre laut DTKV eine Kombinationslösung von selbständiger Tätigkeit und Festanstellungen:

"Der 'Duale Weg' – die Kombination aus Festanstellungen dort, wo sie möglich und gewünscht sind, und auskömmlicher selbständiger Tätigkeit im Auftrag Dritter – hat sich seit Jahrzehnten als tragfähiges Modell bewährt und muss dringend erhalten bleiben."

Ein neues Gesetz soll helfen

Der DTKV hofft auf ein Gesetz, das Selbstständige wie Festangestellte schützt oder auf eine Verlängerung der aktuellen Übergangsregelung. Die Selbstständigkeit stehe nicht im Widerspruch zur Festanstellung, sondern sei eine Ergänzung, die flexible Arbeit ermögliche und gleichzeitig die Musikschulen entlaste. 

Wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber den Weg der Festanstellung wählten, müsse auf eine passende Vergütung und Eingruppierung geachtet werden. 

Stärkung der Künstlersozialkasse

Der DTKV erklärt gleichzeitig, dass nun ein guter Zeitpunkt wäre, um die KSK zu sichern und zu stärken. Die Arbeitnehmer*innen der Kultur- und Bildungsbranche benötigten verlässliche Rahmenbedingungen und langfristige soziale Absicherung.