Grütters verteidigt "Neustart Kultur", legt Künstler/innen Grundsicherung nahe

Kulturstaatsministerin Monika Grütters verteidigt ihr Konjunkturprogramm für den durch die Coronakrise bedrohten Kulturbereich gegen die Kritik der Verbände der Musikwirtschaft und verweist auf die Grundsicherung als "fast bedingungsloses Grundeinkommen".

Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" am 23. Juni 2020 wies Grütters die Kritik an ihren "Eckpunkten für ein Programm zur Milderung der Auswirkungen in der Corona-Pandemie im Kulturbereich" zurück.

Zum einen ging die Kulturstaatsministerin in dem Gespräch auf die Rolle der Bundesländer ein, und betonte, dass die Kultur im Rettungspaket prozentual deutlich mehr Geld bekomme, als der Anteil der Kultur am Bundeshaushalt in normalen Zeiten sei – eine Tatsache, auf die sie besonders stolz sei. 

Immer wieder Grundsicherung

Zum anderen betonte Grütters erneut die Möglichkeit der Grundsicherung für freischaffende Künstlerinnen und Künstlern. Das Sozialschutzpaket habe bereits vielen Menschen geholfen. Gleichzeitig sei die Lage der Soloselbstständigen kein isoliertes Problem von Kreativen; auch andere Berufsgruppen seien betroffen. Diese dürften nicht anders behandelt werden. 

Das Thema eines fiktiven Unternehmerlohns, wie dieser von verschiedenen Kreativverbänden vorgeschlagen war, habe Grütters nach eigener Aussage bis zuletzt starkgemacht.

Die Ministerin verortet die Möglichkeit einer solchen Leistung dabei nicht zwangsläufig auf der Ebene des Bundes: die Kulturhoheit liege bei den Ländern, und Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg hätten hier auch bereits gangbare Wege für die Künstler/innenförderung gefunden. 

Die Abstimmung läuft auf Hochdruck

Bezüglich der Abwicklung der Auszahlungen gibt die Ministerin an, mit den Verbänden der Kreativwirtschaft in direktem Kontakt zu stehen: Die Abstimmungsprozesse liefen auf Hochdruck. Die Zahlungen sollen u.a. auch über die bundesfinanzierten Kulturfonds, also etwa den Musikfonds laufen. 

Nachdem das Konjunkturpaket am 3. Juni 2020 in einem Eckpunktpapier vorgestellt wurde, hatten die maßgeblichen Verbände der Musikwirtschaft den Entwurf als "verpasste Chance" bezeichnet. Der Kulturstaatsministerin wurde u.a. vorgeworfen, die spezifischen Probleme der kleinteilig organisierten Branche nicht erkannt zu haben.