Clubs als Kulturstätten anerkennen: Parlamentarisches Forum wendet sich in offenem Brief an Seehofer

In einem offenen Brief fordert das Parlamentarische Forum Nachtleben und Clubkultur des Deutschen Bundestages Bundesminister Horst Seehofer auf, Musikclubs und Livespielstätten als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen.

Der fraktionsübergreifende offene Brief des von der LiveKomm mitinitiierten Parlamentarischen Forums wurde am 1. Juli 2020 von elf Bundestagsabgeordneten der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an Bundesminister Seehofer übergeben. 

Bessere Bedingungen für Clubs

Clubs und Spielstätten in der Baunutzungsverordnung als "Anlagen für kulturelle Zwecke" anzuerkennen, ist laut dem Brief der Abgeordneten notwendig für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Deutschland. Sie ermögliche es Clubs, sich leichter in Innenstädten, aber auch in ländlichen Regionen anzusiedeln. Aktuell wird ein solches Vorhaben in Berlin diskutiert.

Die Abgeordneten fordern Seehofer weiterhin auf, die derzeit in der Diskussion befindliche "Experimentierklausel Lärmschutz" in das Gesetzgebungsverfahren aufzunehmen. Diese könne dazu beitragen, Nutzungskonflikte zwischen den Clubs und heranrückender Bebauung zu lösen. 

Der Brief wird aktuell von weiteren Mitgliedern des Bundestages gezeichnet und in den nächsten Tagen auf der Website der LiveKomm veröffentlicht.

Der Wert der Clubkultur 

Die Abgeordneten verweisen erneut auch auf den großen kulturellen und wirtschaftlichen Wert von live gespielter Musk in Musikclubs und Livemusikspielstätten.

Im Brief heißt es, innovative Menschen hätten in den letzten Jahrzehnten architektonisch, unternehmerisch, kulturell und gesellschaftlich einmalige Angebote geschaffen, die heute jährlich mehr als 30 Millionen bewegten, rund 30.000 Angestellte beschäftigten und einen Jahresumsatz von ca. 600 Millionen Euro erwirtschafteten. Die Gründungsmitglieder des Parlamentarischen Forums sind sich einig: 

"Clubs sind Kultur und bilden wie kaum ein Zweites die moderne Stadt ab, in der 'Wohnen, Arbeiten und Freizeit' wieder enger miteinander in Verbindung gebracht werden müssen"